„Ich hätte dabei drauf gehen können!“ – AFD Notfallsitzung lässt Reporter sprachlos!
Die politische Landschaft in Deutschland wird von immer drastischeren Vorfällen erschüttert, die die Grenze zwischen politischer Auseinandersetzung und Gewalt immer weiter verwischen. Ein besonders dramatischer Vorfall fand jüngst in Hamburg statt, als ein schwerer Angriff auf das Haus von Bernt Baumann, einem prominenten AfD-Politiker, die Öffentlichkeit aufschreckte. Dabei handelt es sich nicht nur um eine Attacke auf Baumann selbst, sondern auch um einen symbolischen Angriff auf die politische Freiheit in Deutschland.
In einer Notfallsitzung berichtete Baumann, dass bereits das fünfte Auto vor seinem Haus innerhalb eines Jahres in Brand gesetzt wurde. Diese Anschläge, die allesamt mit einer Explosion verbunden waren, werfen die Frage auf, wie sicher Politiker in Deutschland wirklich sind und wie der Staat mit solchen Angriffen umgeht. Baumann schilderte erschüttert die nächtliche Explosion, bei der vier Fahrzeuge vollständig verbrannten und das fünfte erheblich beschädigt wurde. Das besorgniserregendste an diesem Vorfall ist jedoch nicht nur der Schaden, sondern auch die Tatsache, dass die Polizei noch nicht in der Lage war, die Täter zu fassen.
Baumann erklärte, dass die mutmaßliche Tätergruppe, die „Antifa“, mit einem Bekennerschreiben auf den Vorfall reagierte. In diesem Schreiben wurden nicht nur weitere Gewalttaten gegen ihn angekündigt, sondern auch explizit ein Bild von Gewalt und Bedrohung verbreitet, das den Tod eines früheren amerikanischen Politikers als Vorbild darstellt. Laut Baumann sei dies das geistige Zentrum des „Linksterrorismus“ in Deutschland. Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass die Stadt Hamburg, in der Baumann politisch aktiv ist, anscheinend nicht nur keinerlei Maßnahmen ergreift, um solche gewaltsamen Taten zu verhindern, sondern auch die Rote Flora, ein Zentrum linksradikaler Gruppen, weiterhin finanziert.
Die Reaktionen der politischen Gegner auf den Vorfall sind jedoch besonders enttäuschend für Baumann. Er berichtete, dass er keine einzige Reaktion aus den Reihen der Altparteien erhalten habe, was seiner Ansicht nach eine gefährliche Botschaft über den Zustand der Demokratie in Deutschland sendet. Die Ignoranz gegenüber Gewalt gegen politische Gegner, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung, zerstört die Grundlagen der demokratischen Auseinandersetzung. Für Baumann geht es hier nicht nur um einen persönlichen Angriff, sondern um die Frage, wie ernst es die Gesellschaft mit dem Schutz ihrer politischen Institutionen und ihrer Demokratie meint.
Baumann kritisierte auch die mangelnde Strafverfolgung und das Fehlen eines echten Verfolgungsdrucks gegenüber den Tätern. Die Polizei und die Sicherheitskräfte, die auf der Straße ihr Bestes geben, sind laut ihm in einer aussichtslosen Situation, da die politischen Eliten, die die Justiz und die Polizei lenken, nicht genug tun, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Für Baumann ist klar: Wenn sich die politische Landschaft nicht ändert und die Auseinandersetzungen nicht zu einer zivilisierten Diskussion zurückkehren, wird Deutschland in eine gefährliche Richtung steuern. Die Demokraten dürfen nicht zulassen, dass Gewalt ein Mittel der politischen Auseinandersetzung wird. Nur eine klare Haltung gegen alle Formen der Gewalt kann das politische Klima in Deutschland retten.
Baumann appelliert an alle, die Demokratie und den offenen Diskurs verteidigen wollen, sich gegen Gewalt zu stellen und für ein politisches Klima einzutreten, in dem Argumente und nicht Einschüchterung zählen. Für ihn ist der jüngste Vorfall nicht nur ein persönlicher Angriff, sondern ein Angriff auf die gesamte Gesellschaft, die den Frieden und die politische Freiheit in Deutschland zu bewahren hat.
