Kaltblütige Abrechnung: AfD fordert Steinmeiers sofortigen Rücktritt und entlarvt die CDU/SPD-Elite als die wahren „Vaterlandsverräter“
Kaltblütige Abrechnung: AfD fordert Steinmeiers sofortigen Rücktritt und entlarvt die CDU/SPD-Elite als die wahren „Vaterlandsverräter“
Der Deutsche Bundestag wurde Zeuge einer politischen Konfrontation von beispielloser Schärfe und Dramatik. Inmitten einer hitzigen „Aktuellen Stunde“, die von den sogenannten Kartellparteien angesetzt wurde, um die Alternative für Deutschland (AfD) mittels inszenierter „Panik-Pops“ und unterstellter Russland-Nähe zu delegitimieren, drehte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner den Spieß eiskalt um. Mit messerscharfer Rhetorik und unter dem amüsierten Gelächter seiner Fraktion entlarvte er die Altparteien als die wahren Akteure russlandfreundlicher Politik und forderte nichts weniger als den sofortigen Rücktritt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Brandners Rede war eine kalte, faktenbasierte Abrechnung, die der CDU/CSU und der SPD schlagartig das Lachen im Halse stecken ließ. Er warf ihnen vor, Milliarden für die Bespitzelung der AfD ausgegeben zu haben, während sie gleichzeitig die innere Sicherheit und den Wohlstand des Landes ruinierten. Es ist eine historische Wende in der politischen Rhetorik, in der die Anklage des „Vaterlandsverrats“ von der Opposition mit voller Wucht zurückgeschleudert wird.
Die Pirouette der Kartellparteien: Vom Putin-Freund zum Hetzer
Die CDU/CSU und die SPD versuchten in der Debatte, die AfD als „ganz böse rechte nationale Partei“ und „Sicherheitsrisiko“ zu brandmarken. Brandner konterte diese Taktik als erbärmliche „180°-Pirouette“, die von keinem Menschen im Land mehr geglaubt werde. Er hielt der Union und der SPD die eigene Geschichte mit Russland schonungslos vor.
Die Beweisführung der AfD basierte auf einem einfachen, aber verheerenden Prinzip: Zeigen Sie mit einem Finger auf jemand anderen, zeigen mindestens drei auf Sie selbst zurück. Im Falle der Altparteien seien es „Dutzende von Fingern“, die auf sie zurückzeigten.
Die Liste der angeblichen „Vaterlandsverräter“ war prominent besetzt und enthielt Namen, die das politische Establishment bis ins Mark erschütterten:
- Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident): Brandner verweist auf „Fotos mit Putin“ und dessen Mitschuld an der ruinösen Politik.
- Gerhard Schröder (Ex-Bundeskanzler): Die offensichtliche Freundschaft und die Fotos mit dem russischen Präsidenten werden als Paradebeispiel genannt.
- Matthias Platzeck (Ex-Ministerpräsident, SPD) und Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin, SPD): Hochrangige Sozialdemokraten, die sich in der Vergangenheit für eine Russland-freundliche Politik eingesetzt hatten.
- Ralf Stegner (SPD): Ihm wird vorgeworfen, in „geheime Russland-Verschwörungen in Baku“ verwickelt zu sein.
Der AfD-Politiker stellte die entscheidende Frage: „Es gibt keinen einzigen AfD-Politiker, der jemals bei Putin war. Es gibt kein einziges Foto von AfD-Politikern, die bei Putin waren. Das waren immer nur Sie.“ Damit entlarvte er die Strategie der Altparteien, die eigene Verstrickung in die Russland-Politik zu vertuschen, indem sie nun die AfD zum Sündenbock stempelten.
Kaviar-Diplomatie und Vertuschung: Die Korruption der Union
Die schärfsten Angriffe galten jedoch jenen CDU-Politikern, für die der Begriff der „Kaviar-Diplomatie“ erfunden worden sei, weil sie „so gerne in Russland unterwegs waren“ und dort möglicherweise dubiose Geschäfte machten. Hierbei nannte Brandner gezielt Namen wie Axel Fischer, Mark Hauptmann, Thomas Bareiß, Nikolaus Löbel, Joachim Pfeifer, Markus Helt und Ronny Tiller.
Die AfD wirft der CDU vor, in der Vergangenheit selbst massiv über sicherheitspolitische Fragen in Richtung Russland recherchiert zu haben, um diese Informationen möglicherweise über ihre „Kaviar-Diplomatie Kanäle nach Russland geschafft“ zu haben. Fragen zu Eurodrohnen, Kampfhubschraubern, Stückzahlen von Waffensystemen und Dienstposten beim Bundesnachrichtendienst (BND), die sich mit Russland beschäftigen, stammten demnach aus den Reihen der CDU.
