Die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht nach der Abwahl vor dem Stadtratsgebäude
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Christian Müller / dpa
Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl hat der Stadtrat im nordrhein-westfälischen Bad Salzuflen die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht wieder aus dem Amt der Vizebürgermeisterin entfernt. Am Mittwochabend stimmte eine große Mehrheit für ihre Abwahl.
Reinknecht war am 5. November unerwartet zur stellvertretenden Bürgermeisterin der kleinen Kurstadt gewählt worden. Sie erhielt 16 Stimmen, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze besitzt. Die übrigen Fraktionen hatten sich im Vorfeld auf Kandidaten von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Trotzdem setzte sich nicht die vorgeschlagene Grünenpolitikerin durch, sondern Reinknecht. Bis heute ist unklar, aus welchen Fraktionen die abweichenden Stimmen kamen.
Parteien stellen einen Abwahlantrag
CDU, SPD, Grüne, USD, Linke und FDP stellten gemeinsam den Abwahlantrag. Laut der Gemeindeordnung brauchten sie dafür keinen Grund anzugeben. 57 Ratsmitglieder unterschrieben den Antrag, ebenso viele stimmten später auch für die Abwahl. 13 Ratsmitglieder votierten dagegen – genau so viele, wie die AfD Sitze hat. Die Abstimmung blieb geheim.
Die breite Zustimmung übertraf deutlich die erforderliche Zweidrittelmehrheit, mit der ein Vizebürgermeister ohne Begründung abgesetzt werden kann.
Reinknecht reagierte scharf auf ihre Abwahl. »Die Demokratie wurde heute zu Grabe getragen«, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Man habe »gegen den Wählerwillen verstoßen, nur weil die AfD keinen stellvertretenden Bürgermeister stellen sollte«.
Nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen waren bereits in mehreren Städten und Bezirken AfD-Politiker durch Stimmen anderer Fraktionen in das Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters gelangt. Wegen geheimer Abstimmungen blieb stets offen, wer ihnen zu den Mehrheiten verholfen hatte. Reinknecht ist nun die erste AfD-Politikerin, die dieses Amt wieder verlor.
