Der größte Angriff auf Deutschland: Die Schock-Anklage

Ein unfassbarer Sachverhalt ist ans Licht gekommen, der die politischen und diplomatischen Beziehungen Deutschlands mit der Ukraine in ihren Grundfesten erschüttert: Die Ukraine wird als mutmaßlicher Terrorstaat und Präsident Wolodymyr Selenski als höchstwahrscheinlich verantwortlich für einen Terroranschlag auf die deutsche Infrastruktur identifiziert. Es handelt sich um die Sprengung der Nord Stream Pipelines, die als größtes Attentat auf deutsche Infrastruktur aller Zeiten gewertet werden muss.

Während Bundesjustizministerin Stefanie Hubig die Identifizierung von sechs oder sieben ukrainischen Tätern als „großen Erfolg“ und „beeindruckende dreijährige Ermittlungsarbeit“ feiert, sehen Kritiker darin das glatte Gegenteil. Die Anschuldigung steht im Raum, dass die Ermittlung absichtlich verschleppt wurde, da die deutsche Politik die schmerzhafte Wahrheit nicht wahrhaben wollte: Der vermeintliche Freund, dem Deutschland massive Unterstützung zukommen lässt, habe Deutschland selbst angegriffen. Ein Vorgang von solch immenser Tragweite hätte die Auslösung des NATO-Verteidigungsfalles bedeuten müssen – deutsche Panzer in Richtung Kiew, als Antwort auf diesen Akt des Terrors, nicht zur Unterstützung. Ein Staatsoberhaupt, das als Terrorist agiert, sei ein fürchterlicher Vorgang, der die deutsche Außenpolitik zur Rechenschaft ziehen muss.

Die Kette der Indizien: Falsche Pässe und Geheimdienst-Soldaten

Die Anhaltspunkte, dass das Attentat tatsächlich im Auftrag des ukrainischen Staates verübt wurde, verdichten sich immer mehr. Bei den identifizierten Attentätern wurden mehrere Pässe gefunden, die kaum ohne staatliche Unterstützung hätten gefälscht werden können.

• Gefälschte Pässe: Falsche ukrainische Pässe wurden sichergestellt, die auf eine staatliche Beteiligung hindeuten. Das Vorhandensein gefälschter rumänischer Pässe, die ebenfalls nicht „vom Himmel fallen“, bekräftigt diese These.
• Der Geheimdiensthinweis: Der stärkste Anhaltspunkt: Einer der Attentäter, „Serg“, trug noch zwei ukrainische Pässe in der Tasche. Dies wird als deutlicher Hinweis darauf gewertet, dass er selbst für einen ukrainischen Inlandsgeheimdienst gearbeitet hat.
• Der nationalistische Hintergrund: Der angebliche ukrainische Soldat Werie K., der sich mit einem gefälschten rumänischen Pass auswies und Teil der Crew war, wird als Anhänger der nationalistischen Jugendorganisation VGO identifiziert, die Jugendliche nicht nur im Schießen, sondern auch im Tauchen ausbildet.

Auch nach dem Anschlag verdichteten sich die Indizien. Die Attentäter hielten sich vor und nach dem Anschlag in der Ukraine auf, und die Daten von Mails und Telefonaten deuten ebenfalls auf die Ukraine hin.

Skandal 1: Die verschwundene Vorwarnung im Kanzleramt

Einer der brisantesten Aspekte dieses Skandals ist die Tatsache, dass das Attentat offenbar angekündigt wurde – die Warnung jedoch auf wundersame Weise in den Tiefen der Berliner Bürokratie verschwand.

Schon im Juni 2022, ganze drei Monate vor den tatsächlichen Explosionen, erhielt der Bundesnachrichtendienst (BND) eine verschlüsselte Depesche aus den Niederlanden. Der dortige militärische Nachrichtendienst (MIVD) hatte von einem Informanten aus Kiew erfahren, dass ein Anschlag auf die Nord Stream Pipelines geplant sei.

Der Plan war detailliert: Sechs ukrainische Elitesoldaten sollten ein Boot unter falscher Identität mieten, es mit Sprengstoff beladen, um dann hinabzutauchen und die Röhren zu sprengen. Der Angriff sollte während eines NATO-Manövers auf der Ostsee stattfinden, das am 6. Juni begann. Doch was geschah mit dieser Information?

Die Information des niederländischen Geheimdienstes erreichte zwar das Kanzleramt, kam aber bei den zuständigen Behörden niemals an. Weder die Bundesnetzagentur, die Bundespolizei, die Marine noch die Terrorabwehrzentren von Bund und Ländern wurden eingeschaltet. Der größte Terrorakt gegen deutsche Infrastruktur aller Zeiten wurde angekündigt, aber niemand unternahm etwas zu seiner Verhinderung. Dies ist ein Versagen von unfassbarer Tragweite und wirft die Frage auf, ob hier vorsätzlich weggeschaut wurde.

Die Groteske der ununterbrochenen Hilfe

Die Reaktion der deutschen Politik nach dem Attentat wird als grotesk und als großes Versagen gewertet. Die Situation wird mit einem verstörenden Vergleich verdeutlicht: Man helfe einem Nachbarn, der in Not ist, mit Geld und Lebensmitteln, passe auf dessen Kinder auf. Wenn dieser Nachbar dann jedoch in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Versorgungsleitungen im eigenen Garten sprengt, um das eigene Haus von Strom und Wasser abzuschneiden, stelle sich die Frage: Wäre man bereit, einfach weiterzumachen, als wäre nichts geschehen? Würde man den Attentätern weiterhin Geld schicken und sie vielleicht sogar auf dem roten Teppich empfangen?

Dieses Bild macht deutlich, wie absurd es ist, dass die Bundesregierung der Ukraine gegenüber so agiert hat, als wäre nichts passiert, obwohl schon lange bekannt war, dass das Attentat höchstwahrscheinlich mit staatlicher ukrainischer Hilfe verübt wurde. Die Ukraine wurde nicht zur Rechenschaft gezogen, und Berlin sprach keinen Klartext.

Skandal 2: Halbherzige Ermittlungen und die Politik der Vertuschung

Die halbherzigen Ermittlungen selbst stellen den zweiten großen Skandal dar. Während der Fall von größter Tragweite ist und der Anschlag das Ziel hatte, „die Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen nachhaltig zu stören“, wurde die Untersuchung auf ein absolutes Minimum reduziert.

Auffällig ist die Mauer des Schweigens: Kaum ein Politiker in Berlin wollte sich zu dem Thema äußern, und Ermittlern drohen offenbar hohe Strafen, falls sie nur ein einziges Wort verraten. Laut Recherchen des Spiegel wurde die Ermittlung nicht einmal von einer Handvoll BKA-Beamter geführt. Bei dem folgenreichsten Attentat, das je auf deutsche Infrastruktur verübt wurde, hätte man Hunderte von Ermittlern erwarten müssen. Die Frage ist scharf formuliert: Welches Signal sendet Deutschland damit an künftige Attentäter?

Der Verdacht liegt nahe: Man war in Berlin nicht an der schnellen und vollständigen Wahrheit interessiert. Das Bekanntwerden der ukrainischen Täterschaft hätte die massive Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes unmöglich gemacht. Wie hätte man die Glaubwürdigkeit der Ukraine – etwa die mantraartigen Versprechen, dass die nächste Waffenlieferung den Krieg wenden werde – noch aufrechterhalten können, wenn sich das Land als Terrorstaat zu Lasten Deutschlands herausgestellt hätte?

Skandal 3: Selenskis Verstrickung und die Forderung nach Den Haag

Die entscheidende Frage ist die Rolle von Präsident Selenski. Angesichts der Hierarchien in einem Staat wie der Ukraine gilt es als nahezu ausgeschlossen, dass eine Aktion von dieser Tragweite gegen den Willen oder ohne die Billigung des Präsidenten stattgefunden hat.

Zwar erklärte Selenski nach dem Attentat öffentlich: „Ich bin Präsident und ich gebe entsprechende Befehle. Nichts dergleichen hat die Ukraine getan.“ Doch Kritiker halten dies für eine „faustige Lüge“. Amerikanische Journalistenrecherchen legen nahe, dass der Plan des Attentats bei einer Feier in Kiew gefasst wurde und Selenski eingeweiht war. Der angeblich kurz vor der Aktion erfolgte Rückzug seines „Okays“ wird als reine formale Absicherung gewertet.

Sollte sich seine Verstrickung in den Anschlag gerichtsfest nachweisen lassen, wird die Einberufung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag gefordert, um gegen Selenski zu ermitteln und womöglich einen Haftbefehl zu erlassen, wie es bereits gegen andere Staatsoberhäupter geschehen ist.

Radikale Konsequenzen für die Ukraine-Politik

Die Schlussfolgerung aus diesem beispiellosen Akt des Verrats kann nur in radikalen politischen Konsequenzen münden:

1. Rücktritt und Transparenz: Falls sich der ukrainische Präsident als Terrorist herausstellt, muss die deutsche Regierung sofort seinen Rücktritt fordern und jede Unterstützung der Ukraine einstellen. Waffenlieferungen sind undenkbar, wenn der Sprengstoff am Ende gegen Deutschland selbst eingesetzt werden könnte. Die Ukraine muss bis zur vollen Transparenz über das Attentat und die Auslieferung aller Beteiligten an die zuständigen Gerichte unter Druck gesetzt werden.
2. Untersuchungsausschuss: Es wird die zwingende Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag gefordert. Dieser muss klären, warum die Warnung vor dem Anschlag ignoriert wurde, warum die Ermittlungen drei Jahre gedauert und nur von einer Handvoll Beamten betrieben wurden, und ob hier mutwillig Ermittlungserfolge verschleppt wurden, um die Fortsetzung der Ukraine-Politik zu gewährleisten.

Es ist eine Forderung nach einer radikalen Transparenz, bei der Ross und Reiter beim Namen genannt werden müssen, da nur so das verlorene Vertrauen in die Integrität der deutschen Politik und die internationale Staatengemeinschaft wiederhergestellt werden kann. Deutschland steht vor einem Scherbenhaufen, der nicht nur aus den Trümmern von Nord Stream, sondern auch aus dem Trümmerfeld der politischen Glaubwürdigkeit besteht.