Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Grünen, hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. In einem Interview mit der „taz“ erklärte er, dass er zum 1. September sein Bundestagsmandat niederlegen werde. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte er.
Dieser Schritt markiert das Ende einer über zwanzigjährigen politischen Laufbahn, die Habeck von Schleswig-Holstein bis in die Bundespolitik führte. Als Co-Vorsitzender der Grünen und später als Minister war er eine prägende Figur der deutschen Politik. Sein Rückzug wirft Fragen auf: Was waren die Gründe für seinen Abschied? Und wie wird sein politisches Erbe bewertet?
Die Gründe für den Rückzug
Habeck selbst nennt als Hauptgrund für seinen Rückzug den Wunsch nach Abstand vom „zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs“. Er wolle „forschen, lehren, lernen“, so der 55-Jährige. Zudem habe er sich nach der Bundestagswahl 2025, bei der die Grünen nur 11,6 Prozent der Stimmen erhielten, gefragt, ob er noch einen sinnvollen Beitrag leisten könne. „Es wäre mehr möglich gewesen“, sagte er und kündigte an, keine führende Rolle in der Partei mehr anzustreben.
Bereits im Sommer 2024 hatte Habeck über einen möglichen Rückzug nachgedacht. Er sprach von einer „Erfahrung mit der Ampel“, die ihn zum Innehalten bewegt habe. „Da brach das Politische voll in meinen familiären Schutzraum ein“, sagte er in einem Interview.
Die Bilanz seiner Amtszeit
Während seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister und Vizekanzler stand Habeck vor zahlreichen Herausforderungen. Die Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, der Atomausstieg und die Umsetzung des umstrittenen Heizungsgesetzes prägten seine politische Arbeit. Kritiker werfen ihm vor, bei der Umsetzung seiner Projekte zu wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse der Bürger genommen zu haben. So führte das Heizungsgesetz zu erheblichen Diskussionen und Widerstand in der Bevölkerung. Dennoch konnte er auch Erfolge verbuchen, wie die Förderung von Wärmepumpen und den beschleunigten Atomausstieg.
In internationalen Angelegenheiten setzte Habeck auf eine enge Zusammenarbeit mit den USA und betonte die Notwendigkeit, sich von China wirtschaftlich zu entkoppeln. Bei einem Besuch an der Columbia Business School in New York sprach er von einem „Balanceakt“ zwischen maximaler Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung einer direkten Kriegsbeteiligung Deutschlands.
Die Reaktionen auf seinen Rückzug
Der Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundestag stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Führende Grünen-Politiker wie Cem Özdemir bedauern seinen Abschied und würdigen seinen Beitrag zur Öffnung der Partei in die gesellschaftliche Mitte. „Die Grünen haben Robert Habeck sehr viel zu verdanken“, sagte Özdemir.
Kritiker hingegen werfen Habeck vor, die politischen Herausforderungen nicht ausreichend gemeistert zu haben. Der WELT-Herausgeber Ulf Poschardt bezeichnete ihn als „politisch eine komplette Null“ und kritisierte seine Amtsführung scharf.
Ausblick: Was kommt nach der Politik?
Nach seinem Rückzug aus dem Bundestag plant Habeck, sich neuen beruflichen Herausforderungen zu stellen. Er wird am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen tätig sein und strebt Gastprofessuren an verschiedenen außereuropäischen Universitäten an. Zudem will er als freiberuflicher Redner aktiv werden.
Sein politisches Erbe wird weiterhin diskutiert werden. Ob als Vordenker der Grünen oder als umstrittener Minister – Robert Habeck hat die deutsche Politik maßgeblich beeinflusst. Sein Rückzug markiert das Ende einer Ära, lässt jedoch Raum für neue Perspektiven und Entwicklungen.