Ein Beben geht durch die deutsche Medienlandschaft, ein juristischer Paukenschlag, der das Fundament des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in seinen Grundfesten zu erschüttern droht: Ulrich Siegmund, der prominente Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt und eine zunehmend einflussreiche Stimme in den sozialen Medien, hat das Undenkbare getan. Er verklagt ARD und ZDF nicht wegen einer einzelnen Fehlberichterstattung oder eines isolierten journalistischen Fehlers. Nein, Siegmund geht frontal gegen das gesamte System vor, mit dem Vorwurf systematischen Betrugs, gezielter Propaganda und einer bewussten Zerstörung der demokratischen Prinzipien, auf denen das freie Deutschland aufgebaut ist. Die nun ans Licht gekommenen, schockierenden Details seiner Klageschrift versprechen, als die „Mutter aller Medienprozesse“ in die Geschichtsbücher einzugehen.

Der Beginn eines Dominoeffekts: Siegmunds radikaler Plan

Der 34-jährige Familienvater, dessen politischer Aufstieg in Sachsen-Anhalt immer steiler wird, kündigte bereits als seine erste Amtshandlung im Falle einer Regierungsbeteiligung an, den Medienstaatsvertrag zu kündigen und den verhassten Rundfunkzwangsbeitrag abzuschaffen. Doch seine aktuelle Klage ist weitaus mehr als ein bloßes juristisches Scharmützel; sie ist, wie er es selbst formuliert, der „Beginn eines Dominoeffekts“. Sein Ziel ist nicht nur die Verurteilung der Sender, sondern ihre Zerschlagung. Die Gründe, die er nun enthüllt hat, sind so gravierend, dass sie jeden einzelnen Gebührenzahler in diesem Land aufrütteln und zum Nachdenken zwingen müssen. Es geht um die undankbare Rolle von ARD und ZDF in der Berichterstattung, um mutmaßliche politische Manipulationen und um einen Wahnsinn, den niemand mehr gezwungen sein sollte, mit seinem hart erarbeiteten Geld zu finanzieren.

Ulrich Siegmund, der neue Star am deutschen Polithimmel, dessen Partei in den Umfragen in Sachsen-Anhalt auf ein Rekordergebnis zusteuert und eine alleinige Regierung denkbar erscheinen lässt, will jedoch mehr als nur regieren. Im Gespräch mit „Schuler Fragen“ legte er sein ambitioniertes Ziel offen: „45 Prozent plus – das ist das Ziel, damit wir keine Kompromisse machen müssen.“ Eine kompromisslose Kampfansage an das politische Establishment. Er will nicht verhandeln, er will seine Kernthemen eins zu eins umsetzen. Und das wichtigste dieser Kernthemen? Die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Kündigung des Medienstaatsvertrages, um den Rundfunkzwangsbeitrag abzuschaffen, soll der erste Schritt sein. Siegmund ist sich bewusst, dass dies kein einfacher Weg ist, doch er will den Prozess einleiten, den Dominoeffekt auslösen, der das gesamte System zum Einsturz bringen soll.

Warum diese Radikalität? Der Kern der Kritik

Die Frage nach der Ursache dieser radikalen Haltung und des Fokus auf die Medien beantwortet Siegmund prägnant: Für ihn sind die öffentlich-rechtlichen Sender ein Hauptgrund dafür, „warum in diesem Land alles so verrückt ist.“ Er will bereits jetzt, als Oppositionsführer, die Grundlagen für einen Umsturz legen, die mutmaßlichen „Verbrechen“ der Sender vor Gericht bringen, sie öffentlich anprangern und so den Boden für ihre spätere Zerschlagung bereiten.

Die Klageschrift, die Siegmunds Anwälte beim Landgericht Hamburg eingereicht haben und die unserer Redaktion exklusiv vorliegt, ist ein Dokument des Grauens. Es handelt sich um eine 120-seitige Anklageschrift, die weit über die bereits bekannten Verfehlungen von ARD und ZDF hinausgeht. Siegmund hat nicht nur die bekannten Fälle von Falschberichterstattung und Propaganda akribisch zusammengetragen, sondern auch schockierende neue Gründe enthüllt, die eine tiefe Besorgnis hervorrufen.

Enthüllung Nummer 1: Geheime Schwarze Listen und politische Säuberung

Die erste Enthüllung ist von besonderer Brisanz: Siegmund legt eidesstattliche Versicherungen von ehemaligen und aktiven Mitarbeitern von ARD und ZDF vor, die die Existenz von geheimen „schwarzen Listen“ beweisen sollen. Auf diesen Listen würden angeblich Journalisten, Experten und Künstler geführt, die als konservativ, bürgerlich oder regierungskritisch gelten. Diese Personen sollen systematisch von Auftritten in Talkshows, von Expertenrunden und von Aufträgen ausgeschlossen werden. Es wäre, wenn sich dies bestätigt, ein beunruhigendes System der politischen Säuberung, ein Berufsverbot für Andersdenkende, finanziert mit den Zwangsgebühren der Bürger.

Enthüllung Nummer 2: Direkte Anweisungen aus der Politik

Die Klageschrift enthält zudem interne E-Mails und Protokolle, die belegen sollen, wie Regierungsmitglieder und Parteizentralen direkt Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. Es soll Anweisungen gegeben haben, bestimmte Themen zu „framen“, unliebsame Fakten zu verschweigen und gezielte Kampagnen gegen Oppositionspolitiker zu fahren. Ein weiterer schwerwiegender Vorwurf ist, dass der Verfassungsschutz von den Sendern nicht als Kontrollorgan, sondern als politisch gesteuerte Behörde missbraucht werde, um Kritiker zu diskreditieren.

Enthüllung Nummer 3: Die Kirk-Verschwörung – Ein moralischer Abgrund

Der wohl schockierendste Teil der Klage befasst sich mit der Berichterstattung über den Mord an Charlie Kirk. Siegmund enthüllt, dass es vor den berüchtigten, pietätlosen Auftritten von Dunia Hayali und Elmar Theveßen eine interne Anweisung der Chefredaktionen gegeben haben soll. Die Anweisung, so die Klage, lautete, den Mordfall zu nutzen, um das Opfer zu dämonisieren und eine Verbindung zur rechten Szene in Deutschland herzustellen. Die fast wortgleichen Verunglimpfungen in ARD und ZDF seien demnach kein Zufall gewesen, sondern das Ergebnis einer konzertierten, propagandistischen Aktion.

Eine persönliche Einschätzung: Größter Medienskandal der Nachkriegsgeschichte?

Wenn auch nur ein Bruchteil dieser Vorwürfe stimmt, dann steht Deutschland tatsächlich vor dem größten Medienskandal der Nachkriegsgeschichte. Was hier beschrieben wird, ist kein Journalismus mehr, sondern staatlich orchestrierte Propaganda. Schwarze Listen erinnern an dunkelste Kapitel deutscher Geschichte, direkte Eingriffe aus der Politik zerstören jede Glaubwürdigkeit einer angeblich unabhängigen Presse, und der Missbrauch eines Mordfalls, um ein politisches Narrativ zu bedienen, ist moralisch so verwerflich, dass einem die Worte fehlen. Ein öffentlich-rechtliches System, das so arbeitet, hat, so die Schlussfolgerung vieler Kritiker, jedes Recht auf Zwangsgebühren verloren. Es braucht einen kompletten Neustart – transparent, pluralistisch und frei von politischer Steuerung. Siegmund behauptet, die Beweise dafür zu haben.

Die Reaktion der Beteiligten: Schweigen, Mauern, Aufruhr

Die Sender schweigen und mauern. ARD und ZDF verweigern jede inhaltliche Stellungnahme zu den konkreten Vorwürfen und verweisen auf das laufende Verfahren – eine altbekannte Taktik, um Zeit zu gewinnen und zu hoffen, dass der Sturm vorüberzieht. Doch dieses Mal, so die Einschätzung, wird er nicht vorüberziehen. Die Beweislast scheint zu erdrückend.

In der Politik herrscht Aufruhr. Während die linke Seite von einem Angriff auf die Pressefreiheit faselt, herrscht in den bürgerlichen Parteien betretenes Schweigen. Viele in der Union wissen, dass Siegmund im Kern Recht hat; sie leiden selbst unter der Hegemonie des linken Meinungskartells, trauen sich aber nicht, ihn öffentlich zu unterstützen.

Die Justiz gerät unter immensen Druck. Sie muss nun entscheiden, ob sie es wagt, sich mit dem mächtigsten Medienapparat des Landes anzulegen. Ein Urteil gegen die Sender wäre ein politisches Erdbeben. Ein Urteil für die Sender, das die Beweise ignoriert, wäre ein weiterer Nagel im Sarg der Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates. Ulrich Siegmund hat das System in eine ausweglose Lage manövriert. Er hat es gezwungen, seine hässliche Fratze zu zeigen.

Der Kampf eines Familienvaters gegen einen Milliardenschweren Moloch

Ulrich Siegmund, der Familienvater, der ehemalige Unternehmer, der weiß, wie hart ein Euro erarbeitet werden muss, hat den Kampf gegen einen milliardenschweren Moloch aufgenommen. Und er hat keine Angst. Er schmunzelt nur über den Vorwurf, ein Fall für den Verfassungsschutz zu sein. Er weiß, dass die Bürger auf seiner Seite sind. Siegmund weiß jedoch auch, dass er den Kampf nicht allein von Sachsen-Anhalt aus gewinnen kann. „Ein Land kann immer nur aus seiner eigenen Anstalt aussteigen“, erklärt er die komplexe Rechtslage. Aber er will den Anfang machen. Er will den Beweis antreten, dass Widerstand möglich ist. Sein großes Ziel ist es, das ganze Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Er will den Menschen durch eine AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt zeigen, „wie schön es sein könnte, dass wir unser altes, sicheres Deutschland zurückhaben können.“

Mit seiner Klage und seinen schockierenden Enthüllungen hat Ulrich Siegmund eine Lawine losgetreten, die nicht mehr aufzuhalten ist. Er hat den Bürgern eine Stimme und eine Hoffnung gegeben – die Hoffnung, dass es doch noch möglich ist, sich gegen ein übermächtig erscheinendes System zur Wehr zu setzen. Der juristische Kampf mag Jahre dauern, aber der politische Kampf ist bereits in vollem Gange. Und er wird nicht in den Gerichtssälen entschieden, sondern in den Herzen und Köpfen der Menschen. Ulrich Siegmund hat diesen Kampf an diesem Tag entscheidend vorangebracht.