Grüner und CDU scheitern krachend: Peinlichster Auftritt des Jahres!
Der politische Schlagabtausch der letzten Tage zwischen den Grünen und der CDU hat die Öffentlichkeit mit einem spektakulären und, wie es scheint, kaum zu fassenden Auftritt erschüttert. Was als politische Debatte begann, endete in einer peinlichen Vorstellung, die nicht nur die Glaubwürdigkeit der Beteiligten erschüttert hat, sondern auch die Frage aufwirft, ob die Verantwortung der Politiker gegenüber den Bürgern überhaupt noch ernst genommen wird.
Die Diskussion drehte sich um die drängendsten Themen unserer Zeit: Migration, Kriminalität und die Sicherheit in unseren Städten. Doch was anfangs nach einer sachlichen Auseinandersetzung klang, wurde schnell zu einer Farce, die in einer Reihe von unkoordinierten und oft widersprüchlichen Aussagen gipfelte. Die Politik hat sich in einen tiefen Sumpf aus Missverständnissen und Ignoranz verstrickt, der sich noch tiefgreifender anfühlt, wenn man die Realität vor Augen hat.
Ein besonders markanter Moment war die Eröffnung einer Debatte über die zunehmende Kriminalität und die wachsende Unsicherheit in deutschen Städten. Besonders betroffen scheint die Stadt Hannover zu sein, deren Bahnhof als sechstgefährlichster Deutschlands gilt. Eine erschütternde Statistik besagt, dass nur noch 14 % der Bewohner sich nachts sicher in ihrer eigenen Innenstadt fühlen. Diese Zahlen werfen einen düsteren Schatten auf die aktuelle politische Handhabung der Sicherheitsproblematik.
Doch statt sich mit diesen alarmierenden Zahlen auseinanderzusetzen, kam es von den Grünen und der CDU zu einer Reaktion, die auf viele wie ein Hohn wirkte. Die Aussage von Grünen-Politikerin Steinrück, dass die Stadtbildaussage von Friedrich März „die Gesellschaft spaltet“, zeigt, wie wenig die Politiker die Realität auf den Straßen verstehen. Anstatt die zunehmende Unsicherheit anzuerkennen, wurde ein weiterer Versuch unternommen, die Schuld auf abstrakte „Verschwörungstheorien“ und „Vorfälle in der Gesellschaft“ abzuwälzen.
Es ist kein Geheimnis, dass in vielen deutschen Städten, wie auch in Hannover, die Zahl der Migranten, die in prekären Lebensverhältnissen leben, in den letzten Jahren gestiegen ist. Während viele von ihnen dringend Hilfe benötigen, haben sich auch einige problematische Entwicklungen abgezeichnet, die nicht länger ignoriert werden können. Und während Politik und Medien gerne auf die „positiven Integrationsbeispiele“ hinweisen, sehen die Bewohner der betroffenen Stadtviertel eine andere Realität. Drogengeschäfte, Übergriffe und gewalttätige Auseinandersetzungen gehören immer häufiger zum Alltag.
Steinrück versuchte sich als Verteidigerin der Migration und der Integrationspolitik, indem sie die Notwendigkeit betonte, mehr in Integrationsmaßnahmen zu investieren. Doch die erschreckenden Berichte von Anwohnern, die sich nicht mehr sicher auf der Straße bewegen können, wurden nach wie vor beiseite gewischt. „Ein 14-Jähriger in einer Messerstecherei, das kann nicht sein“, hieß es, doch auch hier zeigte sich die erschreckende Realitätsverweigerung. Statt sich den drängenden Fragen zu stellen, wurden die wahren Ursachen der Probleme schlichtweg ausgeblendet.
Die Aussagen von Friedrich März, dass „Migrantenkriminalität“ nicht länger totgeschwiegen werden dürfe, stoßen bei den Grünen auf vehemente Ablehnung. Doch die Menschen auf der Straße haben längst die Nase voll von schönfärberischer Rhetorik und leeren Versprechungen. In einer der letzten Ausgaben des politischen Magazins wurde ein erschütternder Bericht veröffentlicht: Ein Vater aus Tübingen beschreibt, wie seine Söhne nachts am Bahnhof von einer Gruppe Migranten attackiert wurden. Während die Polizei zum Glück eingreifen konnte, bleibt die Angst der Bürger zurück.
Der dramatische Höhepunkt der Debatte war jedoch die krachende Antwort von Lanz, der unmissverständlich darauf hinwies, dass trotz der gestiegenen Sozialausgaben und der enormen Gelder, die für Integrationsmaßnahmen bereitgestellt wurden, sich nichts verändert hat. Die Drogenproblematik an deutschen Bahnhöfen, der Anstieg von Jugendkriminalität und die Angst vor Übergriffen – all das sei nach wie vor präsente Realität in vielen Städten.
Das Versagen der Politik in Bezug auf Migration und Kriminalität ist mittlerweile unbestreitbar. Statt Lösungen anzubieten, verstärken die politischen Akteure lediglich den Graben zwischen der Bevölkerung und der politischen Elite. Die Tatsache, dass in Hannover eine Schießerei mitten in der Innenstadt stattfand, wird von den Verantwortlichen mit einem Schulterzucken abgetan. In einer Welt, in der die Bürger auf Sicherheit und Ordnung angewiesen sind, wird eine solche Ignoranz zur Farce. Politische Entscheidungsträger, die es nicht schaffen, die Ursachen der Probleme zu benennen, sondern stattdessen die Schuld bei denjenigen suchen, die ohnehin schon mit den Folgen dieser Politik leben müssen, tragen eine immense Verantwortung.
Doch es geht noch weiter. In Tübingen wird die Stadt von ausreisepflichtigen Gambiern heimgesucht, die aus einem botanischen Garten ein Drogenumschlagszentrum gemacht haben. Hier stellt sich die Frage, wie weit die Ignoranz der Politik noch gehen soll, wenn sogar offensichtliche kriminelle Strukturen von der Polizei nicht konsequent verfolgt werden. Der Fall eines ehemaligen Stipendiaten, der nach jahrelanger Straffälligkeit nicht abgeschoben wurde, ist ein Paradebeispiel für das Versagen des Systems.
Die Menschen sind müde. Müde von den leeren Versprechungen, den angeblichen Lösungen, die nie umgesetzt werden. Sie sind müde von der Rhetorik der Politiker, die sich immer wieder an die gleichen Ausreden klammern. Und die Medien? Sie scheinen sich mehr mit der Frage zu beschäftigen, ob die Politik auch schön aussieht, statt die brennenden Themen zu adressieren, die die Bürger wirklich bewegen.
Das Ergebnis dieses Showdowns zwischen den Grünen und der CDU ist ein weiterer Tiefpunkt für die deutsche Politik. Wer jetzt noch an eine rasche Verbesserung der Lage glaubt, dürfte wohl eher der politischen Märchenstunde der letzten Jahre angehören. Wenn sich nichts ändert, wird der nächste Auftritt dieser Art vermutlich nur noch peinlicher.
