AfD enthüllt Totalüberwachungs-Plan: „Gute Nacht Deutschland“ – Brisante Warnung vor Chatkontrolle, Digital-Euro und Kriegseinsatz
Es sind Worte, die wie ein Paukenschlag durch das politische Berlin hallen: „Gute Nacht Deutschland.“ Mit einer dramatischen und dringlichen Pressekonferenz warnt die AfD die Bürger des Landes vor einer Entwicklung, die sie als einen beispiellosen Angriff auf die Grundfesten unserer Freiheit bezeichnet. In einer Brandrede, die an Deutlichkeit kaum zu überbieten ist, enthüllt die Partei Pläne auf EU-Ebene, die in ihrer Gesamtheit eine „totalitäre Horrorvision“ zeichnen. Es geht um nichts Geringeres als die faktische Abschaffung der Privatsphäre, die Einführung eines kontrollierbaren digitalen Euros und die potenzielle Enteignung von Bürgern.
Doch damit nicht genug. Die Partei koppelt diese düstere Prognose an eine zweite, ebenso explosive Warnung: die drohende Wiedereinführung der Wehrpflicht, nicht etwa zur Landesverteidigung, sondern um, so der schwere Vorwurf, deutsche Söhne in den Ukraine-Krieg zu schicken. Es ist ein Frontalangriff auf die etablierte Politik und ein Weckruf, der die Gesellschaft spalten und zu hitzigen Debatten führen wird.
Die „Chatkontrolle“ – Ein trojanisches Pferd gegen die Freiheit?
Im Zentrum der ersten großen Warnung steht eine EU-Verordnung, die auf den ersten Blick harmlos und nobel klingt: die „Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“. Diese soll, so die AfD, bereits in der kommenden Woche im EU-Rat zur Abstimmung stehen. Doch hinter dieser wohlklingenden Fassade verbirgt sich laut den Enthüllungen ein Plan, der es in sich hat.
Die AfD bezeichnet die Verordnung als „billigen Vorwand“ für einen „umfassenden Generalangriff auf zentrale Bürger- und Freiheitsrechte durch Totalüberwachung“. Der angebliche Kinderschutz werde instrumentalisiert, um ein Überwachungsinstrument zu installieren, von dessen Machtfülle „selbst die Stasi“ nicht zu träumen gewagt hätte.
Wie soll das geschehen? Der Plan sehe vor, so die AfD, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die bisher das digitale Briefgeheimnis von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Signal garantierte, vollständig auszuhebeln. Die Verordnung würde es ermöglichen, sämtliche private Nachrichten, Bilder und Videos bereits auf den Endgeräten der Nutzer – also direkt auf unseren Smartphones – automatisiert zu durchsuchen.
Dies komme einer modernen, potenzierten Abschaffung des Briefgeheimnisses gleich. Jeder Bürger, ob schuldig oder unschuldig, werde damit unter einen „digitalen Generalverdacht“ gestellt und zum potenziellen Straftäter erklärt. Die Konsequenzen für Datenschutz, Meinungsfreiheit und die private Sphäre wären verheerend.
Die Partei argumentiert weiter, dass dieses Instrument für den vorgegebenen Zweck – den Kampf gegen Kriminelle – nicht nur unangemessen, sondern auch gänzlich „untauglich“ sei. Wirkliche Kriminelle, so die Logik, würden längst auf abgeschottete Systeme, sogenannte „Darkrooms“, ausweichen, die von einer Massenüberwachung privater Kommunikation überhaupt nicht erfasst würden. Es treffe also nicht die Täter, sondern ausschließlich die unbescholtene Bevölkerung.
Der Dammbruch – Von der Überwachung zur „Gesinnungsdiktatur“
Die größte Sorge der AfD ist jedoch der Dammbruch-Effekt. Sobald ein solches Instrument erst einmal etabliert sei, sei der Schritt zur „digitalen Gesinnungsdiktatur nicht mehr weit“. Die Partei zeichnet ein düsteres Bild einer Zukunft, in der die Überwachungs-KI, die zunächst auf illegale Inhalte trainiert wird, beliebig und willkürlich erweitert werden kann.
Der nächste Schritt sei die Jagd auf „politisch anstößige Inhalte“. Die Rede ist von „Hassrede“, „Politikerbeleidigung“ oder, besonders brisant, „Kritik an Regierungsnarrativen aller Art“. Wer sich kritisch äußert, wer die falsche Meinung vertritt, könnte ins Visier einer automatisierten Zensur- und Verfolgungsmaschine geraten.
Die AfD warnt eindringlich vor der „notorischen Fehleranfälligkeit“ der eingesetzten KI-Werkzeuge. Diese würden „Willkür, Einschüchterung und Meinungsterror Tür und Tor öffnen“. Es entstünde ein Klima der Angst, in dem sich niemand mehr traue, frei seine Meinung zu äußern.
Die Partei betont, dass sie mit dieser Sorge nicht allein stehe. Es rege sich „massiver Widerstand“. Der Messengerdienst Signal habe bereits mit seinem Rückzug aus dem EU-Markt gedroht, sollte die Chatkontrolle umgesetzt werden. Anwalts- und Journalistenverbände sowie ein offener Brief von 500 Wissenschaftlern aus 34 Ländern würden ebenfalls vor diesem „unkontrollierbaren Moloch“ warnen.
