Orbáns Moskauer Gambit: Der offene Krieg mit Brüssel und die Entmachtung von der Leyens
Ein politisches Beben von nie dagewesener Wucht erschüttert die Grundfesten Brüssels. Im Zentrum dieses Sturms steht ein Mann, der die Kunst der kalkulierten Provokation meisterhaft beherrscht: Viktor Orbán. Der ungarische Premierminister hat nicht durch Wahlen oder Gerichtsurteile, sondern durch eine einzige, präzise formulierte Erklärung das gesamte Machtgefüge von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Wanken gebracht. Die Autorität der Europäischen Kommission, ohnehin schon bröckelnd, wird nun offen bloßgelegt.
Die Reaktion aus Brüssel ist von einer Panik geprägt, die tief blicken lässt. Von der Leyen, so heißt es, droht inzwischen offen damit, Ungarn zu bestrafen. Es fallen Worte, die man in der Geschichte der EU so noch nie gehört hat: Man spricht davon, Orbán “aus Europa zu verbannen”. Es ist ein verbales Säbelrasseln, das vor allem eines zeigt: wie weit die Kommissionspräsidentin zu gehen bereit ist, um ihre dramatisch schwindende Kontrolle zu retten.
Während in den Gängen der Brüsseler Institutionen die Alarmglocken schrillen, zündet Orbán seine politische Bombe. In einer unmissverständlichen Ansage erklärt er, dass Ungarn dem von der EU vorgegebenen Kurs nicht länger folgen wird. Sein Weg, so die schockierende Botschaft, führe direkt nach Moskau. “Ich werde russischen Boden betreten, wenn es sein muss”, erklärt er mit kühler Entschlossenheit.
Dies ist keine spontane Laune. Es ist eine kalkulierte Provokation, die direkt gegen die Machtzentren Europas gerichtet ist. Orbán weiß, dass hinter den Kulissen längst Friedensgespräche bevorstehen. Und genau das ist es, was Brüssel am meisten fürchtet: ein Friedensprozess, den es nicht steuern, nicht kontrollieren und nicht dominieren kann. Ein Prozess, bei dem die EU nicht am Tisch sitzt.
Die Panik von Ursula von der Leyen, so wird berichtet, verwandelt sich postwendend in blanke Wut. Sie greift sofort zum Telefon und ruft den deutschen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz an. Ihre Forderung ist unmissverständlich: “Bestrafe ihn! Streich ihm die Gelder! Isoliere Ungarn.” Die Ironie dieser Situation ist kaum zu überbieten. Dieselbe Frau, die in Handelsstreitigkeiten mit den USA unter Donald Trump als Verliererin vom Platz ging, bittet nun Berlin, ihre “Drecksarbeit” zu übernehmen und ein souveränes Mitgliedsland abzustrafen.
Sollte Merz gehorchen, wird er zum bloßen Werkzeug und Vollstrecker einer Kommissionspräsidentin, die ihre politischen Misserfolge und ihre schwindende Legitimation längst nicht mehr verbergen kann. Er steckt in einer Falle: Stellt er sich offen gegen Ungarn, ist er der Laufbursche Brüssels. Distanziert er sich, verliert er das Vertrauen als verlässlicher EU-Partner. Orbán agiert mit chirurgischer Präzision; Merz ist in diesem Spiel nicht der Spieler, er ist der Ball.
Während Brüssel an neuen Sanktionspaketen arbeitet und Rüstungsprogramme aufbläht, tritt Orbán vor die Fernsehkameras und sendet eine Botschaft, die Europas Nerv trifft. Seine Worte sind einfach, direkt und für Millionen von Europäern verständlich: “Beendet den Krieg! Holt euch eure Souveränität zurück! Holt euch Europa zurück!”
Mit dieser Rede entlarvt er Brüssel als das, was es in den Augen vieler Kritiker geworden ist: “kindisch, kraftlos, selbstisoliert”. Orbáns Botschaft ist ein Ultimatum: Entweder Europa lernt, als eigenständiger Akteur auf Augenhöhe zu verhandeln, oder es wird schlicht umgangen. Die Horrorvorstellung für die EU-Eliten: Ein wiedergewählter Donald Trump verhandelt direkt mit Wladimir Putin über den Kopf Europas hinweg.
Orbán genießt es sichtlich, von der Leyens Niederlagen öffentlich aufzuzählen. Ihr ständiges Blockieren von Friedensinitiativen. Das unaufhaltsame Abrutschen Europas in die globale Bedeutungslosigkeit. Spöttisch schlägt er vor, vielleicht sollten Merz und der französische Präsident Macron bei den “echten Verhandlungen” am Tisch sitzen – anstelle von Ursula von der Leyen, die, wie er betont, “weder wiedergewählt noch legitimiert” sei.