Schockurteil von der Lyen verliert alles vor EU-Gericht. Es ist soweit. Ursula von der Lyen steht vor dem politischen aus. Die Bürger Europas erheben sich gegen ihre Politik der Überwachung, Zentralisierung und wirtschaftlichen Zerstörung. In diesem Video enthüllen wir, warum die EU-Kommissionspräsidentin alles verlieren könnte und warum immer mehr Menschen ihren Rücktritt fordern.
Bleibt dran, denn das wird explosiv. Nachdem die erste Klage gegen von der Lihen gescheitert ist, wird der Fall nun in der zweiten Instanz verhandelt. Im Mittelpunkt stehen diesmal die Themen digitale Überwachung und die gezielte Unterdrückung politischer Oppositionen in Moldau und Rumänien.
Stellt euch vor, jede Nachricht, die ihr schreibt, jedes Foto, das ihr teilt, wird von einer künstlichen Intelligenz gescannt, ohne eure Zustimmung, ohne Ausnahme. Das ist kein Science Fiction, das ist der Plan von Ursula von der Lion, die sogenannte Chatkontrolle. Offiziell geht es darum, Kriminelle zu bekämpfen, aber die Wahrheit ist viel dunkler.
Kritiker wie der bekannte Jurist Joachim Steinhöfel warnen: “Dies ist ein direkter Angriff auf unsere Grundrechte.” Das Briefgeheimnis, die Privatsphäre, die freie Meinungsäußerung, all das steht auf dem Spiel. Steinhöf nennt die Chatkontrolle verfassungswidrig. Sie verstößt gegen das deutsche Grundgesetz, die europäische Grundrechte Charter und sogar die Menschenrechtskonvention.
Was die EU hier plant, ist nichts geringeres als eine totale Überwachung. Ein digitaler Überwachungsstaat, der direkt aus George Orwells 1984 stammen könnte. Selbst Messengerdienste wie Signal, bekannt für ihre sichere Verschlüsselung, drohen Europa zu verlassen, wenn dieses Gesetz kommt. Sie nennen es einen Freibrief zur Massenüberwachung.
Und Sie haben recht, jeder Bürger vom Studenten bis zur Oma würde unter Generalverdacht stehen. Jede Nachricht, jedes Gespräch, alles wird gescannt, gespeichert, analysiert. Das ist nicht nur ein Angriff auf unsere Freiheit, sondern ein Verrat an den Werten für die Europa einst auch Telegram geriet bereits unter Druck, als französische Behörden versuchten, das Unternehmen zur Zensur bestimmter Kanäle in Moldawien zu bewegen.
Im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen 2024 und den Parlamentswahlen 2025. Beobachter werfen März, Macron und von der Leihen vor, diese Wahlen massiv beeinflusst zu haben. Ein Vorwurf, der inzwischen von zahlreichen Politikern geteilt wird. Doch es wird noch brisanter. Selbst in ihrer eigenen Partei der christlichdemokratischen Union wächst der Widerstand gegen Ursula von der Leihin.
Johannes Winkel, Chef der Jungen Union, hat bei einer Veranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion in Köln kein Blatt vor den Mund genommen. Hört euch dieses Zitat an. Was bringt uns eine schwarze Kommissionspräsidentin, die eine grüne Politik macht? Das sitzt selbst. Die Union, die von der Lyen 1st nach Brüssel gehieft hat, wendet sich gegen sie.
Winkel spricht aus, was viele in der CDU denken. Von der Lih hat die Interessen der Wirtschaft, der Bürger und der Partei verraten. Ihre Politik, so Winkel, ist nicht konservativ, sondern ein grüner Albtraum, der Europa in die Krise stürzt. Und er hat recht. Die Wirtschaft in Europa echtst unter von der Lions Führung.
Der sogenannte Green Deal, einst als großes Zukunftsprojekt gefeiert, hat sich als Jobkiller entpuppt. Bosch streicht 13 000 Stellen ZF 14 000 und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Automobilindustrie, das Herz der deutschen Wirtschaft, steht vor dem Kollaps. Das Institut spricht von einer Stimmung im Sturzflug. Und wer trägt die Schuld? Ursula von der Leihin, die mit ihrem Verbrenner aus und explodierenden Energiepreisen die Industrie in den Ruinen treibt.
Nicht nur die junge Union wendet sich mittlerweile gegen von der Leihen, sogar Friedrich März selbst hat beim Treffen in Kopenhagen deutlich gemacht, dass sie besser nach Berlin zurückkehren sollte. Wenn März so etwas sagt, ist klar, die Lage ist ernst und es brodelt gewaltig hinter den Kulissen. Selbst der österreichische Wirtschaftsminister ist nach Deutschland gereist, um eine gemeinsame Linie gegen diese Politik zu finden.
Die Botschaft ist klar, Europa muss umsteuern und das bedeutet, von der Lihin muss weg. Europa steht am Wendepunkt. In der jüngsten EU-Parlamentssitzung wurde es laut und Ursula von der Lihen stand im Fadenkreuz. Immer mehr Abgeordnete, nicht nur von der AfD, fordern ihren Rücktritt. Sie werfen ihr vor, Europa in eine tiefe Krise gestürzt zu haben, politisch, wirtschaftlich und moralisch.
Ihre Zeit als Kommissionspräsidentin sei geprägt von Machtmissbrauch, in Transparenz und politischem Versagen. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Von der Leihen habe die EU in ein zentralistisches Monster verwandelt, das den Mitgliedstaaten ihre Souveränität raubt. Demokratische Prozesse ausgehebelt, nationale Parlamente übergangen, kritische Stimmen eingeschüchtert.
Abgeordnete sprechen von einer Kultur der Angst und Zensur in Brüssel. Und wer steht an der Spitze dieses Systems? Ursula von der Lein. Wirtschaftlich ist die Lage katastrophal. Der Green Deal hat die europäische Industrie an den Rand des Abgrunds gebracht. Volkswagen, Mercedes, Tüssenkrup, überall werden Stellen gestrichen.
Kleine Betriebe geben auf, weil sie die explodierenden Energiepreise nicht mehr stemmen können. Während Millionen Europäer ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können, plant von der Lihin ein gigantisches Haushaltsprogramm von 2 Billionen Euro, finanziert durch neue Schulden und Steuern für die Bürger und dann die Ukraine Politik.
170 Milliarden Euro sind bereits nach Kiev geflossen in ein System, das von Korruption durchzogen ist. Die Sanktionen gegen Russland, sie haben Europa mehr geschadet als Moskau. Energieknappheit, Inflation, Rezession, das ist die bittere Realität unter von der LIN Führung. Doch es geht noch weiter. Von der LIN steht auch wegen mangelnder Transparenz in der Kritik.
Sie verweigert die Offenlegung von Dokumenten etwa zu den milliarden schweren Impfstoffverträgen mit Feiser. Es gibt Klagen des EU-Parlaments gegen ihre Kommission wegen unrechtmäßiger Finanzierungen. Sie setzt sich über Gesetze und Kontrollmechanismen hinweg und das mit einer Arroganz, die viele Abgeordnete sprachlos macht.
Auch die Immigrationspolitik ist ein Disaster. Die von Angela Merkel eingeleitete Masseneinwanderung wurde unter von der Leihen nicht gestoppt, sondern verschärft. Offene Grenzen, zunehmende Gewalt, ethnische Spannungen. Das ist die Realität in vielen europäischen Städten. In Brüssel musste sogar das Militär gegen bewaffnete Gruppen eingesetzt werden.
Die EU-Kommission hat die Kontrolle verloren und wird selbst zum Sicherheitsrisiko für die Bürger. Ein weiterer Vorwurf von der Lyen will die Meinungsfreiheit einschränken. Sie hat ein Netz aus EU finanzierten unabhängigen Medien geschaffen, die in Wahrheit Propaganda verbreiten. Kritische Journalisten werden ausgegrenzt, defamiert, mundtot gemacht.
Mit der Chatkontrolle will sie oppositionelle Stimmen endgültig zum Schweigen bringen. Das ist kein Europa der Freiheit, das ist ein Europa der Kontrolle. Die innere Sicherheit ein Scherbenhaufen. Kriminalitätsraten steigen. Unruhen in Städten wie Brüssel nehmen zu. Die EU-Kommission steht ohnmächtig da, während die Bürger die Konsequenzen tragen.
Viele Abgeordnete sagen, von der Lihin hat das Vertrauen der Menschen verloren. Umfragen zeigen, 60% der Europäer wollen ihren Rücktritt. Sie sehen in ihr keine Präsidentin, sondern eine Technokratin, die Europa entfremdet und gespalten hat. Auch außenpolitisch ist von der Leihen gescheitert. Staaten wie China, Indien oder die USA meiden den direkten Kontakt mit ihr.
Ihre Auftritte wirken schwach, unglaubwürdig. Europa, einst ein globaler Akteur, ist unter ihrer Führung zum Spielball fremder Interessen geworden. Vergleiche mit Donald Trump wurden laut: “Er habe gezeigt, wie man mit verblendeten Eliten umgeht, indem man sie vor die Tür setzt. Inzwischen stellt sich fast jedes EU-land gegen Ursula von der Leihen.
Ihr politischer Sturz scheint greifbar nah. Bauern fühlen sich verraten, Arbeiter im Stich gelassen und Unternehmer von endloser Bürokratie erdrückt. Der einstige Traum eines freien geeinten Europas ist zu einer technokratischen Dystopie geworden. Was denkt ihr? Wird von der Lyen endlich zurücktreten? Schreibt es in die Kommentare und lasst uns die Debatte nach Brüssel tragen.
Bleibt dran.
