Ein politisches Beben von tektonischem Ausmaß erschüttert die Grundfesten der Europäischen Union, und sein Epizentrum liegt in Paris. Was sich dort zusammenbraut, ist weit mehr als eine routinemäßige Regierungskrise. Es ist ein Aufstand gegen das Establishment, ein drohender Wirtschaftskollaps und die Geburt einer neuen politischen Kraft, die das Potenzial hat, die Ära von Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen abrupt zu beenden. Deutschland, so die nüchterne Analyse, könne von einer solch radikalen Dynamik „nur träumen“ [Absatz 1].
Im Zentrum dieses Sturms steht ein Mann, der zurzeit als „absolutes Genie auf seinem Gebiet“ gilt: Jordan Bardella [Absatz 2]. Mit nur 27 Jahren übernimmt er den Vorsitz des Rassemblement National (RN), der Partei von Marine Le Pen. Dies ist ein historischer Bruch: Zum ersten Mal wird die Partei nicht von jemandem mit dem Nachnamen Le Pen geführt. Bardella wird als Architekt einer neuen politischen Allianz gesehen, als „Königsmacher“ [Absatz 6], der die europäische Ordnung von Grund auf neu definieren will.
Der freie Fall: Die Demütigung des Präsidenten
Die radikale Neuausrichtung fällt auf fruchtbaren Boden, denn der amtierende Präsident Emmanuel Macron ist politisch am Ende. Der einstige „Überflieger“ [Absatz 4], der vor Jahren noch gigantische Erfolge feierte, ist abgestürzt. Jüngste Umfragen zeigen einen beispiellosen Negativrekord: Nur noch 11% der Bevölkerung stehen hinter ihm [Absatz 4].
Noch schlimmer wiegt die offene Rebellion in den eigenen Reihen. Macron hat im Parlament keine Gefolgschaft mehr. Bei entscheidenden Abstimmungen votieren Abgeordnete seiner eigenen Partei gegen ihn – eine öffentliche Demütigung [Absatz 4]. Der Grund für diesen Vertrauensverlust ist die katastrophale wirtschaftliche Lage.
Die Staatsverschuldung Frankreichs ist „extrem hoch“, prozentual höher als in jedem anderen EU-Staat. Das Land steht mit dem Rücken zur Wand [Absatz 5]. Experten warnen eindringlich: Aus dieser Schuldenfalle gibt es mit Macrons Politik keinen Ausweg mehr. Der Kollaps des Präsidenten ist die direkte Folge einer wirtschaftlichen Katastrophe.
Der Domino-Effekt: Die Stunde der europäischen Existenzangst
Die wahre Gefahr liegt jedoch nicht nur in Paris, sondern im Domino-Effekt für ganz Europa. Frankreichs Schuldenberg ist so gewaltig, dass er die gesamte EU mit in den Abgrund reißen könnte [Absatz 5]. Wer soll für diese Schulden einstehen? Deutschland ist selbst extrem verschuldet, ebenso wie Spanien und Italien. Wenn die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU fällt, kollabiert das System.
Die Krise in Paris trifft unmittelbar auch die politische Führung in Brüssel. Ursula von der Leyens Zeit ist damit abgelaufen – nicht zuletzt, weil sie sich selbst weiter diskreditiert hat. Die „Mercosur-Affäre“ um Handelsabkommen mit Südamerika, bei der erneut verdächtige SMS gelöscht wurden, nährt den Eindruck einer bürgerfernen und intransparenten EU-Führung [Absatz 5]. Bardellas Kampfansage, den „Von-der-Leyen-ismus“ zu beenden, findet in dieser Gemengelage eine explosive Resonanz.
Der Auslöser: Die Abweichler und die Vermögenssteuer
Die innenpolitische Lage in Paris spitzt sich dramatisch zu und steht unmittelbar vor dem Sturz der Regierung. Der zentrale Streitpunkt ist die von den Sozialisten und dem linken Lager geforderte Vermögenssteuer [Absatz 6], um den maroden Haushalt zu sanieren.
Doch dieser Vorschlag wurde von der Nationalversammlung abgeschmettert – nicht nur durch die Stimmen des RN und der Republikaner, sondern auch durch zahlreiche Abweichler aus Macrons eigenem Lager. Die Sozialisten hatten genau für diesen Fall mit dem Sturz der Regierung gedroht [Absatz 7].
Da der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr nun keine Vermögenssteuer enthält und somit nicht durchgehen wird, ist die Konsequenz unausweichlich: Der Ministerpräsident wird zurücktreten müssen, und es muss Neuwahlen geben [Absatz 7].
Genau auf diesen Moment wartet die Rechte. Bardella und Le Pen stehen bereit. Sie wollen die Regierung stürzen, und die Linken werden es ihnen gleichtun, wenn auch aus anderen Motiven. Für Macron gibt es keinen Ausweg mehr.
