HISTORISCHE WENDE IM BUNDESTAG: Alice Weidel gewählt – Merz-Ära beendet, Brandmauer gegen AfD kollabiert

Article: Das Politische Beben: Ein Tag, der Deutschland in die Geschichtsbücher bringt

Was sich heute im Plenarsaal des Bundestages ereignet hat, ist mehr als ein Regierungswechsel; es ist eine historische Wende, ein politisches Erdbeben, dessen Nachbeben die gesamte Bundesrepublik erschüttern werden. Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer: Alice Weidel wurde im Bundestag gewählt, und Friedrich Merz, der einst mächtigste Mann der Union, ist Vergangenheit. Die Fassungslosigkeit im ganzen Land, insbesondere aber in den Parteizentralen der Altparteien, ist greifbar. Das politische Gefüge, das die Bundesrepublik jahrzehntelang definierte, steht Kopf. Die sogenannte Brandmauer – das Dogma der Ausgrenzung der Alternative für Deutschland – existiert nicht mehr.

Die Abstimmung an diesem Vormittag um 10 Uhr war keine gewöhnliche Sitzung. Während die Abgeordneten von SPD und Grünen hektisch versuchten, die Kontrolle mit Zwischenrufen zu bewahren, brach auf der rechten Seite des Hauses ohrenbetäubender Jubel aus. Die Kameras fingen das Bild eines entsetzten Friedrich Merz ein, der fassungslos zusehen musste, wie sich Teile seiner eigenen Partei, der Union, offen von ihm abwandten. Die Sitzung wurde zur Bühne eines Machtwechsels, der seit Monaten in Umfragen und Bürgerforen angekündigt wurde, doch den die Berliner Eliten bis zuletzt ignoriert hatten.

Der Kollaps der Brandmauer: Merz’ fatale Fehleinschätzung

Monatelang hatte Friedrich Merz gewarnt, die AfD dürfe nie Teil einer Regierung oder auch nur in die Nähe von Machtpositionen kommen. Er hatte in Interviews betont, dass eine Koalition mit den Grünen der Präferenz gegenüber einem Gespräch mit Alice Weidel den Vorzug gebe. Doch die Realität der deutschen Bevölkerung hat ihn überrollt. Der Vertrauensverlust gegenüber den Altparteien ist immens, die Skepsis gegenüber der Berliner Blase ist längst zu tiefem Misstrauen geworden. Jens Spahn, Fraktionschef der Union, brachte es im Nachhinein auf den Punkt: „Im Moment verlieren wir gemeinsam. Die Umfragen sind brutal.“ Diese Worte klangen wie ein Geständnis der Kapitulation.

Merz hatte das Volk ignoriert, indem er berechtigte Kritik als „Empörungszirkus“ abtat und sich in „Stadtbilddebatten“ verlor, während draußen auf den Straßen die Realität eine ganz andere war. Die Bürger sahen, dass die Politik in Berlin nichts mehr mit ihrem Alltag zu tun hatte: keine einzige neue Autobahn, hunderte Bauprojekte gestoppt, Straßen verfallen, Brücken brechen zusammen, während die Regierung schweigt.

Der Verrat am eigenen Volk, so die Anklage der Basis, wurde systematisch. Milliarden flossen in Asylprogramme und Ideologieprojekte, während deutsche Familien Mühe hatten, ihre Heizkosten zu bezahlen. Die Brandmauer, die Merz halten wollte, war nicht an den Ideologien, sondern an der Realität gescheitert. Wer das Volk ignoriert, verliert, und Merz hat dies auf schmerzhafte Weise erfahren müssen.

Die Revolte aus dem Osten: Die CDU geht in den Aufstand

Der entscheidende Aufstand kam von der Basis und den Landesverbänden der CDU, insbesondere aus jenen Regionen, die die Folgen der Berliner Politik am deutlichsten spürten. Die CDU-Politiker aus Thüringen, Sachsen und Brandenburg probten und gewannen die Revolte.

• Andreas Bülow (CDU-Thüringen): „Wer seine Politik nur daran ausrichtet, von wem sie Zustimmung erfährt, verwechselt Moral mit Politik.“ Ein Satz, der in den Parteizentralen wie eine Bombe einschlug, forderte er doch die Loslösung von der „Nazikeule“, die bei jeder auch nur denkbaren Übereinstimmung mit der AfD geschwungen wurde.
• Tom Unger (CDU-Sachsen): „Der Boykott der AfD hat sie nur stärker gemacht.“ Er sprach die bittere Wahrheit aus: Die Strategie der Ausgrenzung hatte das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt war.
• Saskia Ludwig (CDU-Brandenburg): „Wir brauchen einen anderen Umgang mit der AfD. Wir müssen endlich demokratische Rechte zugestehen, auch Ausschussvorsitze.“ Das war der Moment, in dem die Brandmauer nicht nur bröckelte, sondern endgültig einstürzte.

Dieser Aufstand wurde genährt durch die Stimmen der Vernunft innerhalb der Union, die seit Langem gegen den ideologischen Kurs protestierten. Vertrauliche Sitzungen der CDU-Landeschefs wurden zum Wendepunkt. Peter Tauber forderte, die „Nazikeule“ nicht bei jeder Übereinstimmung mit der AfD zu schwingen. Karl-Theodor zu Guttenberg, der ehemalige Verteidigungsminister, meldete sich zu Wort: „Entzauberung gelingt nicht durch Boykott. Man muss der AfD inhaltlich begegnen. Bei Migration, bei Sicherheit, bei Wirtschaft.“

Der endgültige Bruch kam, als Hans-Peter Friedrich, ehemaliger Innenminister, die Grenzöffnung von 2015 als „tiefgreifende Fehlentscheidung“ bezeichnete. Die Wahrheit, die lange unter dem Deckel der politischen Korrektheit gehalten wurde, brach ans Licht: Die Massenzuwanderung hat Deutschland überfordert, das Sozialsystem ausgehöhlt und die innere Sicherheit gefährdet.

Weidels radikale Kehrtwende: Aufräumen als Programm

Mit der Wahl von Alice Weidel beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Politik, das von radikalen und schnellen Maßnahmen geprägt sein wird. Die neue Führung kündigte sofort ein umfassendes „Aufräumprogramm“ an, das sich auf die drängendsten Sorgen der Bevölkerung konzentriert:

1. Untersuchungsausschuss zu Coronamaßnahmen: Eine sofortige Einrichtung, um die Entscheidungen und Folgen der Corona-Politik der vergangenen Jahre lückenlos und kritisch aufzuarbeiten.
2. Untersuchungsausschuss zu Nord Stream: Eine lückenlose Untersuchung der Sprengung der Nord Stream-Pipelines, ein Vorfall, der die Energiesicherheit und die außenpolitische Souveränität Deutschlands zutiefst betroffen hat.
3. Taskforce zur Rückführung: Die umgehende Einrichtung einer Spezialeinheit zur konsequenten und schnellen Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Ein klares Signal an die Wähler, dass Sicherheit, Ordnung und die Einhaltung des Rechts an erster Stelle stehen.

Dies ist kein Rechtsruck, sondern, wie es in konservativen Kreisen heißt, „eine Rückkehr zur Vernunft, zur Sicherheit, Ordnung und Verantwortung.“ Das Volk wollte keine Entschuldigungen mehr, sondern Taten, und die neue Führung verspricht, Politik für Deutschland zu machen. In einer emotionalen Fernsehansprache versprach Weidel: „Wir werden dieses Land wieder zu dem machen, was es einmal war. Ein Land, das stolz auf sich ist, das seine Grenzen schützt, seine Familien stärkt und seine Wirtschaft wieder aufbaut.“

Europa zittert: Panik in Brüssel, Jubel in Budapest

Die internationale Reaktion auf das politische Beben in Berlin ist gespalten und zeugt von der tiefen ideologischen Kluft, die Europa heute trennt.

In Brüssel herrscht offene Panik. Ursula von der Leyen spricht von einem „schwierigen Tag für Europa“. EU-Kommissare drohen mit Vertragsverletzungsverfahren, sollte die neue Führung die rechtsstaatlichen Prinzipien gefährden. Doch dieses Mal löst die Drohkulisse keine Angst mehr aus; Deutschland scheint sich emanzipiert zu haben.

In Paris nennt Emmanuel Macron die Wahl ein „Alarmsignal für die EU“, da er befürchtet, die deutsche Achse könnte seinen zentralistischen Kurs in Europa nicht mehr stützen. Die politische Isolation Deutschlands, die Baerbock befürchtete, wird von den Wählern als notwendiger Akt der Selbstbestimmung gesehen.

Ganz anders die Stimmung in Budapest und Rom. Victor Orbán gratuliert öffentlich: „Ein souveränes Deutschland ist eine gute Nachricht für Europa.“ Auch Georgia Meloni spricht von einem „Sieg des Realismus über Ideologie.“ In diesen Hauptstädten wird die Wahl in Berlin als Bestätigung des eigenen souveränistischen Kurses gefeiert.

Während die SPD in interne Streitereien versinkt, die Grünen Chaos erleben und die CDU vor der Spaltung steht, hat das Volk gesprochen. Was in Berlin passiert ist, ist die logische Konsequenz einer Politik, die lieber Milliarden in Ideologien gesteckt hat, statt in Bildung, Zukunft und Sicherheit. Deutschland ist erwacht, und die größte politische Neuordnung seit der Wiedervereinigung hat begonnen. Die Ära der Unvernunft und des Verrats ist vorbei.