Die Stunde der Wahrheit: Wie Merz’ Versagen seine Partei zersprengt und die AfD zur stärksten Kraft macht
Article: Der Vertrauensbankrott: Das Ende der Ära Merz
Die Hoffnung auf eine “Wende”, die so vollmundig von Bundeskanzler Friedrich Merz versprochen wurde, ist in Deutschland verflogen. Was bleibt, ist die bittere Realität eines politischen Trümmerfelds. Eine brandneue INSA-Umfrage im Auftrag der Bild-Zeitung ist der absolute Paukenschlag: Sie besiegelt nicht nur das Versagen der schwarz-roten Koalition, sondern markiert eine historische Zäsur in der deutschen Parteienlandschaft.
Die Zahlen sind eine Abrechnung mit dem politischen Establishment. Die Bürger haben Merz und seiner Regierung den Glauben gekündigt, insbesondere bei den zwei wichtigsten Themen: Migration und Wirtschaft. Eine erschreckende Mehrheit von 71 Prozent der Deutschen erwartet bei der Migration keine Besserung mehr – 35 Prozent glauben sogar, die Lage werde unter Merz noch schlechter als zuvor. Nur ein Fünftel der Bevölkerung, kümmerliche 19 Prozent, hat überhaupt noch Hoffnung. Der Vertrauensverlust in der Wirtschaftspolitik ist ebenso verheerend: Nur noch 28 Prozent – so wenige wie nie – glauben, dass die aktuelle Regierung Deutschland aus der Rezession führen kann. Merz hat nicht nur versagt, er hat die Zuversicht der Nation begraben.
Die politische Konsequenz dieser Verzweiflung ist historisch: Die AfD liegt in derselben Umfrage bei einem Rekordhoch von 26,5 Prozent und überflügelt damit erstmals die Union, die auf 24,5 Prozent abgestürzt ist. Die sogenannte Volkspartei wird vom Volk abgestraft und in die Bedeutungslosigkeit geführt. Merz, dessen Traum von der Kanzlerschaft zum Albtraum wird, verwaltet nur noch das Versagen – ein Scheitern, das nun offen den Bürgerkrieg in der eigenen Koalition ausbrechen lässt.
Bürgerkrieg in Schwarz-Rot: Sabotage aus den eigenen Reihen
Der Kanzler, der Stärke versprochen hat, duckt sich weg und zeigt Angst. Das eklatanteste Beispiel für die Erosion seiner Autorität ist der offene Konflikt um das EU-Verbrennerverbot für das Jahr 2035. Merz kündigte einen richtigen und notwendigen Schritt an, das Verbot kippen zu wollen, um die deutsche Autoindustrie zu retten. Angesichts von zehntausenden Stellenstreichungen bei Volkswagen und reihenweisen Insolvenzen bei Zulieferern hängen Hunderttausende von Arbeitsplätzen an dieser Industrie.
Doch was macht der Koalitionspartner? Die SPD zerschießt Merz‘ Initiative im eigenen Lager. Umweltminister Carsten Schneider, ein SPD-Mann, organisierte einen eigenen Autogipfel hinter dem Rücken des Kanzlers. Dies ist ein unverhohlener Akt der Sabotage: Schneider droht der Industrie unverhohlen mit Strafen, sollte sie sich nicht an das Verbrenner-Aus halten. Während Merz verzweifelt Arbeitsplätze retten will, bestraft die SPD die Unternehmen, die das Land am Laufen halten. Dies ist kein Regieren, dies ist wirtschaftlicher Selbstmord aus ideologischem Wahn. Merz, der starke Kanzler, ist nur noch ein Zuschauer in seiner eigenen Regierung und hat die Zügel längst verloren.
Die interne Zersprengung: Aufstand des Sozialflügels und der Brandmauer
Der Aufstand gegen Merz kommt nicht nur vom Koalitionspartner, sondern aus den eigenen Reihen. Der CDU-Sozialflügel, die CDA, rechnet öffentlich mit ihrem Kanzler ab. CDA-Chef Dennis Radtke nannte Merz’ Aussage, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar, „Alarmismus“ und warnt davor, dass man ohne Not „viele Menschen“ an die AfD verlieren werde. Radtke gibt Merz sogar eine Mitschuld an der schlechten Stimmung im Land und geißelt das ständige Gezanke sowie das schwache Erwartungsmanagement. Dieser Frontalangriff aus der eigenen Familie zeigt: Die Partei zersprengt sich selbst, tief gespalten zwischen einem Kanzler ohne Autorität und einem Flügel, der die Realität der Kostenexplosion im Sozialsystem nicht wahrhaben will.
Parallel dazu bricht die ideologische Brandmauer zusammen. Stefan Kerth, Landrat von Vorpommern-Rügen und von der CDU unterstützt, wagt den Befreiungsschlag und fordert, die Brandmauer zur AfD niederzureißen. Er nennt sie klipp und klar „Unfug“ und betont, dass sie die AfD nur gestärkt habe. Angesichts von 38 Prozent AfD-Zustimmung in Mecklenburg-Vorpommern fragt er zu Recht: Wie will man gegen den klaren Willen des Volkes regieren? Das dogmatische Festhalten an der Brandmauer ist politischer Selbstmord und eine Verweigerungshaltung gegenüber dem demokratischen Wählerwillen, der in weiten Teilen Ostdeutschlands manifest ist.
Die Finanzielle Plünderung: Das Bürgergeld-Desaster und sinkende Nettolöhne
Während die CDU sich selbst zerfleischt, überbringt Merz dem deutschen Volk die nächste bittere Pille: Er bereitet uns auf sinkende Nettolöhne und höhere Abgaben für Rente, Gesundheit und Pflege vor. Die versprochenen großen Reformen sind längst still und leise beerdigt. Was bleibt, ist die kalte Realität: Wir müssen mehr zahlen für immer weniger Leistung.
Der „Elefant im Raum“, den Merz beharrlich verschweigt, ist die massive Überlastung der Sozialsysteme durch Millionen von Menschen, die eingewandert sind und nie einen Cent eingezahlt haben, aber vollen Anspruch auf Leistungen genießen. Das Bürgergeld ist das anschaulichste Beispiel für dieses Systemversagen: Rund 55 Milliarden Euro fließen in diesem Jahr, Tendenz steigend, in ein System, das von Clans und Zuwanderern, die nie eingezahlt haben, massiv ausgenutzt wird. Während die Union versucht, die horrenden Mietkosten für Bürgergeldempfänger zu reduzieren, blockiert die SPD jegliche Sanktionsmöglichkeiten oder Kürzungen. Unser Geld wird verschwendet, unsere Gesellschaft wird untergraben, und die Regierung zeigt sich vollkommen handlungsunfähig.
Die Demontage der Demokratie: Der Boykott von Ludwigshafen
Die tiefe Krise der Berliner Politik spiegelt sich im Verhalten der Bürger in der Provinz wider. In Ludwigshafen sank die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeister-Stichwahl auf historische 24,1 Prozent. Der neue CDU-Oberbürgermeister wurde damit von lächerlichen 13,3 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. Die Menschen wenden sich ab und senden ein klares Zeichen: Sie sind das Theater in Berlin leid.
Der Grund für diesen Massenboykott ist ein handfester demokratischer Skandal: Der AfD-Kandidat Joachim Paul, der in Führung lag, wurde aufgrund eines von der SPD geführten Gutachtens als nicht verfassungstreu erklärt und von der Wahl ausgeschlossen. Die Menschen in Ludwigshafen spüren, dass ihnen ihre Wahl gestohlen wurde. Das ist keine Demokratie, das ist politische Willkür. Wenn man nicht gewinnen kann, ändert man einfach die Regeln. In dieser apokalyptischen Stimmung wird Deutschland de facto zu einem rechtsfreien Raum. Über 226.000 Ausreisepflichtige leben in Deutschland, über 7.000 davon sind Straftäter. Während CDU-Politiker wie Alexander Dobrindt eine Abschiebehaft ohne zeitliche Begrenzung fordern, blockieren SPD-geführte Länderministerien mit Verweis auf Verfassungswidrigkeit. Die Sicherheit der Bevölkerung wird untergraben, während die Politik in ihrer eigenen ideologischen Blase lebt.
Die drohende Bombe: BSW und AfD fordern die Neuauszählung
Die größte Gefahr für die ohnehin schon wankende Regierung kommt nun aus dem Parlamentarischen. Die AfD unterstützt die Forderung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Stimmen zur letzten Bundestagswahl. Das BSW scheiterte knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Fraktionsgeschäftsführer Stefan Brandner betonte, dass korrekte Demokratie über Eigeninteresse steht.
Der Grund für die Panik der Koalitionäre: Sollte nur ein kleiner Fehler bei der Auszählung passiert sein und das BSW nachträglich in den Bundestag einziehen, verlöre die Merz/SPD-Koalition ihre Mehrheit. Jeder Beschluss, jedes Gesetz stünde sofort infrage. Wagenknecht kündigt an, gemeinsam mit der AfD sofort Untersuchungsausschüsse zur Corona-Politik und zur Nordstream-Sprengung einzurichten. Wir erleben live, wie eine Ära zu Ende geht. Der Kanzler ohne Autorität, die Partei im Chaos, die Koalition im offenen Krieg – und die AfD, gestärkt durch das Volk, das die Versagen der Regierung erkennt, steht bereit, die Kontrolle zu übernehmen und die Wahrheit ans Licht zu bringen. Deutschland steht am Wendepunkt.
