Affront im Bundestag: AfD fordert Steinmeiers sofortigen Rücktritt – Die gnadenlose Russland-Keule trifft die Altparteien

Berlin – Das Berliner Regierungsviertel erlebt derzeit ein politisches Beben, dessen Ausmaß die hitzigsten Debatten der letzten Jahre in den Schatten stellt. Eine aktuelle Stunde, ursprünglich von den sogenannten „Kartellparteien“ ins Leben gerufen, um angebliche Verbindungen der AfD nach Russland anzuprangern, verwandelte sich in ein vernichtendes Eigentor. In einer Rede, die bereits viral geht, drehte die Alternative für Deutschland (AfD) den Spieß um und lieferte eine Breitseite ab, die nicht nur die etablierte Politik in Erklärungsnot bringt, sondern mit der Forderung nach dem sofortigen Rücktritt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gipfelte.

Die Atmosphäre im Plenarsaal war von Anfang an aufgeladen. Was folgte, war eine Stunde des Schlagabtauschs, den ein AfD-Abgeordneter als „eine Stunde Debatte, eine Stunde Panik-Pops der nicht mehr so genannt werden dürfenden Kartellparteien“ [00:41] bezeichnete. Die Kernbotschaft: Die etablierten Kräfte hätten sich mit dieser Debatte selbst entlarvt. Was die CDU und ihre Verbündeten als Beweis für „Vaterlandsverrat“ konstruieren wollten, entpuppte sich laut der AfD als ein erbärmliches Gemisch aus „Schwurbel vom Feinsten, Beleidigungen, Lügen, Unterstellungen“ – aber ohne einen einzigen Beweis [00:50].

Das Duell der Heuchelei: „Sie haben Deutschland ruiniert“

Der zentrale Punkt der AfD-Attacke war die vehemente Anschuldigung, dass die Altparteien (CDU, SPD, Grüne, FDP) die eigentlichen Zerstörer des Landes seien. Die AfD stellte die Frage in den Raum, warum die Regierungsparteien überhaupt das Recht hätten, von einem Sicherheitsrisiko zu sprechen, wenn ihr eigenes politisches Versagen das Land in eine beispiellose Krise gestürzt habe.

„Sie haben Deutschland ruiniert! Sie haben die Wirtschaft ruiniert! Sie haben die Energieversicherung ruiniert! Sie haben die Menschen in Deutschland ruiniert!“ [01:33] – diese direkten, fast schon anklagenden Sätze trafen das politische Establishment mit voller Wucht. Die AfD konterte, dass der Zustand Deutschlands heute schlimmer sei, als 20 Putins es jemals hätten herbeiführen können [01:26]. Diese Rhetorik, die die politische Klasse direkt für den Niedergang der Nation verantwortlich macht, ist hochexplosiv und zielt darauf ab, die emotionale Wut der Bürger auf die politische Agenda zu lenken.

Die vermeintliche moralische Überlegenheit der Altparteien im Umgang mit ausländischen Mächten wurde von der AfD gnadenlos zerpflückt. Man habe jahrelang versucht, die AfD als „ganz böse, rechte, nationale Partei“ [01:54] zu stigmatisieren. Als dies bei den Wählern nicht mehr verfange, habe man eine 180-Grad-Wende vollzogen und die AfD nun zu „Vaterlandsverrätern“ erklärt [02:01].

Die Schatten der „Kaviar-Diplomatie“

Der wohl schärfste Angriffspunkt der AfD war die Forderung nach Transparenz hinsichtlich der eigenen Russland-Beziehungen der etablierten Politiker. Der AfD-Redner präsentierte eine Liste prominenter Namen, die alle eines gemeinsam hatten: eine nachweisbare Nähe zu Russland in den letzten Jahren und Jahrzehnten.

Die Namen, die fielen, waren keine Geringeren als der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), Manuela Schwesig (SPD), Matthias Platzeck (SPD) und Ralf Stegner (SPD) [02:24]. Der Redner verwies explizit auf Fotos von Steinmeier und Schröder mit Wladimir Putin, die die damalige politische Haltung der Annäherung belegten.

Die CDU/CSU-Fraktion, die maßgeblich hinter der aktuellen Stunde steckte, sah sich plötzlich mit dem Spiegel ihrer eigenen Vergangenheit konfrontiert. Es wurden Namen wie Axel Fischer, Mark Hauptmann, Thomas Barreis, Olaf Guting, Nikolaus Löbel, Joachim Pfeifer und Markus Helt genannt – allesamt CDU-Politiker [03:22], für die laut AfD der Begriff „Kaviar-Diplomatie“ erfunden wurde, weil sie so gerne in Russland unterwegs waren [03:32].