„Antidemokratischer Tyrann“: AfD-Sieg löst Hysterie aus – Der Skandal um Steinmeier und Merz zerstört das höchste Staatsamt

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Die Eilmeldung: Hysterie nach AfD-Wahlsieg erschüttert Berlin

Die Meldung schlug in Berlin ein wie eine Bombe: Der Gewinn eines weiteren Bürgermeisterpostens durch die Alternative für Deutschland (AfD) hat in den Kreisen der sogenannten Altparteien eine Schockwelle der Hysterie ausgelöst. Die Reaktion der politischen Linken und der Grünen war nicht nur Kritik, sondern eine sofortige, beispiellose Forderung: Die demokratische Wahl soll annulliert werden – nur weil das Ergebnis nicht in ihr ideologisches Weltbild passt. Dieser Vorstoß ist mehr als ein politischer Streit; er wird von Kritikern als ein frontaler Angriff auf die Demokratie selbst gewertet.

Eine demokratische Wahl, die allein aufgrund des Missfallens annulliert werden soll, ist ein alarmierendes Signal für den Zustand der Meinungsfreiheit und Toleranz in Deutschland. Anstelle von Akzeptanz demokratischer Grundregeln herrscht pure Panik und Doppelmoral. Die Altparteien versuchen, ein legitimes Ergebnis zu sabotieren.

Der Kanzler ohne Rückgrat: Merz’ opportunistische Angst

Die Rolle von Bundeskanzler Friedrich Merz in dieser Krise wird von der AfD und anderen Kritikern als skandalös empfunden. Während die demokratischen Grundwerte des Landes auf dem Spiel stehen, schweigt der Kanzler. Er äußert kein Wort der Verteidigung der demokratischen Wahl. Die Erklärung für dieses Schweigen ist nach Ansicht der AfD seine politische Feigheit und opportunistische Angst vor dem Koalitionspartner.

Merz, der im vorherigen politischen Kontext als Teil der „Schwarzwot“-Koalition mit der SPD agiert, duckt sich weg, weil er befürchtet, dass sein SPD-Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil mit einem Koalitionsbruch droht, sollte sich jemand in der CDU wagen, das Offensichtliche auszusprechen: Die AfD wurde demokratisch gewählt – Punkt. Merz soll intern sogar die Äußerung getätigt haben, Klingbeil sei „sensibel“ und man solle vorsichtig mit ihm sein. Diese Anekdote wird als Beweis für Merz’ mangelndes Rückgrat und seinen Opportunismus gewertet. Alice Weidel fasst das Geschehen in Berlin als einen einzigen „Zirkus“ zusammen, in dem SPD und Grüne „völlig durchgedreht“ seien und Merz ein „machtbesessener Opportunist ohne Rückgrat“ agiere.

Der Skandal um Steinmeier: Neutralität als Farce

Parallel zur Hysterie um den AfD-Wahlsieg gerät das höchste Staatsamt in Deutschland massiv unter Beschuss: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Obwohl er zur politischen Neutralität verpflichtet ist, hat Steinmeier in einer jüngsten Rede scharf gegen die AfD ausgeteilt, ohne die Partei namentlich zu nennen – ein Vorgehen, das als Missachtung der Neutralitätspflicht empfunden wird.

Doch die Kritik geht tiefer und wird international wahrgenommen. Steinmeier hatte den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump öffentlich als „Hassprediger und Faschisten“ bezeichnet. Ein deutscher Bundespräsident, der mit solch harscher Wortwahl in die Innenpolitik eines souveränen Partnerlandes eingreift, sei ein absolutes „No-Go“. Die AfD-Führung stellte klar, dass Steinmeiers Worte undemokratisch und eines Staatsoberhauptes unwürdig seien. Das Amt des Bundespräsidenten, so die Kritik, werde zur Gesinnungspolitik missbraucht. Selbst Elon Musk schaltete sich in die Debatte ein und bezeichnete Steinmeier als einen „antidemokratischen Tyrannen“. Diese Kritik sitzt, da sie die Frage aufwirft, ob Steinmeier noch die moralische Autorität besitzt, das Amt zu bekleiden.

Linksextremismus im höchsten Amt: Die Peinlichkeit um „Feine Sahne Fischfilet“

Ein weiterer Skandal, der die Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten untergräbt, ist seine mutmaßliche Sympathie für linksextremistische Kreise. Alice Weidel hat in einem offenen Brief kritisiert, dass Steinmeier einen Linksextremen mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet hat – ein Schlag ins Gesicht für alle, die an die Überparteilichkeit des Amtes glauben.