Das Drama der 90 Millionen: Alice Weidel stürzt Bundespräsident Steinmeier und löst Regierungskrise aus – Die finale Abrechnung der Eliten

Article: Der beispiellose Paukenschlag: 90 Millionen gegen das höchste Amt

Es gibt Momente in der deutschen Politik, die so unglaublich sind, dass sie die Nation für immer verändern. Der Herbst 2025 wird als eine solche Epoche in die Geschichtsbücher eingehen. Was als politische Debatte im Bundestag begann, verwandelte sich in ein juristisches Drama, das nicht nur den amtierenden Bundespräsidenten zu Fall brachte, sondern die Grundfesten der Macht in der Bundesrepublik erschütterte und in eine beispiellose Verfassungskrise mündete.

Im Zentrum dieses politischen Tsunamis steht die AfD-Vorsitzende Alice Weidel, die mit einer spektakulären Klage über 90 Millionen Euro den amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier konfrontierte. Dies war kein Racheakt, sondern eine Konfrontation aus Prinzip, die ein unmissverständliches Zeichen setzte: Niemand, nicht einmal der höchste Repräsentant des Staates, steht über dem Gesetz. Die politischen Spannungen hatten einen neuen Höhepunkt erreicht, nachdem die AfD in den Umfragen erstmals die 35-Prozent-Marke durchbrochen hatte. In dieser Atmosphäre der Krise geschah das Beispiellose, das den Stein ins Rollen brachte.

Die Verletzung der Neutralitätspflicht

Der Auslöser war ein Interview mit der ARD, in dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine überparteiliche Rolle verließ und Aussagen traf, die als gezielter Angriff auf die Opposition gewertet wurden. Er nannte die AfD eine „Gefahr für die Demokratie“ und fügte hinzu, Parteien wie die AfD, angeführt von Personen wie Frau Weidel, sähen Hass und Spaltung. Die Worte hallten durch ganz Deutschland. Hashtags wie SteinmeierGatekeeper trendeten bundesweit.

Das Grundgesetz verpflichtet den Bundespräsidenten zur politischen Neutralität. Er repräsentiert alle Deutschen und soll Brücken bauen, nicht Gräben vertiefen. Nach den Äußerungen Steinmeiers schwieg Alice Weidel zunächst 48 Stunden lang. Ihre Pressesprecherin kündigte lediglich „eine angemessene Antwort“ an. Diese Stille sollte sich als die Ruhe vor dem Sturm erweisen.

Das juristische Erdbeben in Berlin

Am 25. Oktober 2025, einem Freitag, berief Alice Weidel eine Pressekonferenz in den Büros der renommierten Kanzlei Freshfields Burghaus Daringer in Berlin ein. Vor über 100 Journalisten aus 35 Ländern betrat Weidel den Raum, nicht als Politikerin, sondern als Bürgerin der Bundesrepublik, deren verfassungsmäßige Rechte verletzt wurden. Mit ernstem und entschlossenem Blick eröffnete sie die Attacke: Steinmeier habe die Grenze der Neutralität nicht nur überschritten, „er hat sie pulverisiert“.

Die Klage umfasste drei Hauptpunkte, die eine politische Bombe darstellten:

1. Üble Nachrede und Verleumdung (§ 188 StGB): Steinmeier habe Weidel öffentlich als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet, ohne einen konkreten Beweis zu liefern.
2. Verletzung der Neutralitätspflicht (Art. 54/55 GG): Als Staatsoberhaupt habe er die verfassungsrechtliche Pflicht zur Überparteilichkeit vorsätzlich verletzt.
3. Amtsmissbrauch (§ 266 StGB): Er habe sein Amt genutzt, um politische Gegner zu diskreditieren.

Die Schadenssumme, die im Raum hing wie ein Donnerschlag: 90 Millionen Euro. Eine astronomische Summe, die jedoch bewusst gewählt wurde, um eine präventive Wirkung zu entfalten und zukünftige Amtsträger davon abzuhalten, ihre Macht derart zu missbrauchen. Die Klage wurde von einem parallel eingereichten Strafantrag wegen Amtsmissbrauchs begleitet, was bedeutete, dass die Staatsanwaltschaft Berlin ermitteln musste.

Steinmeiers Demütigung und der kurze Rückzug

Die Klage ging sofort viral und löste eine geteilte politische Reaktion aus. Während CDU und SPD Steinmeier verteidigten, zeigte sich die FDP gespalten. Die Meinung der Bürger war jedoch klar: Eine Blitzumfrage ergab, dass 48 Prozent der Deutschen der Ansicht waren, Steinmeier habe tatsächlich seine Neutralitätspflicht verletzt. 52 Prozent zeigten Verständnis für Weidels Klage.

Fünf Tage vor dem Gerichtstermin, am 10. November, versuchte das Bundespräsidialamt einen Rückzug: Steinmeier bedauere, dass seine Aussagen als persönlicher Angriff verstanden wurden, sie hätten sich allgemein auf politische Tendenzen bezogen. Es war ein Versuch, die Lage zu entschärfen, aber keine Entschuldigung. Weidel lehnte ab: „Bedauern ist nicht genug. Wir gehen vor Gericht.“

Der dramatischste Tag der deutschen Justizgeschichte

Der 15. November 2025 wird als einer der dramatischsten Tage in der deutschen Justizgeschichte in Erinnerung bleiben. Das Landgericht Berlin war von Sicherheitskräften umstellt; Tausende versammelten sich vor dem Gebäude. Um 9:45 Uhr betrat Frank-Walter Steinmeier den Saal, zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik erschien ein amtierender Bundespräsident als Beklagter vor Gericht.

Die Richterin Dr. Helger Müller eröffnete die Verhandlung mit den wegweisenden Worten: „Vor diesem Gericht sind alle gleich. Titel spielen keine Rolle. Nur das Gesetz zählt.“ Die nächsten Stunden waren ein juristisches Meisterwerk. Weidels Anwaltsteam präsentierte Gutachten und Beweise für den Reputationsschaden. Der emotionalste Moment war Weidels Zeugenaussage: Sie habe sich „verraten“ gefühlt, nicht als Politikerin, sondern als Bürgerin. Steinmeier habe einen Keil in die Gesellschaft getrieben, der tiefer gehe als jede politische Meinungsverschiedenheit.

Die Verteidigung, die sich auf das Recht auf Meinungsfreiheit berief, wurde brillant konterkariert: Die Immunität des Bundespräsidenten schütze ihn nicht vor zivilrechtlichen Klagen. Meinungsfreiheit sei nicht das Recht zur Verleumdung.

Das Urteil: Verfassungsrechtliche Pflicht verletzt

Nach sechsstündiger Beratung verkündete Richterin Müller das Urteil, das ein kollektives Keuchen auslöste: „Bundespräsident Steinmeier hat seine verfassungsrechtliche Neutralitätspflicht verletzt.“ Die Aussagen waren gezielte Angriffe auf eine spezifische Partei und ihre Vorsitzende und damit unvereinbar mit seinem Amt.

Obwohl die 90 Millionen Euro als unverhältnismäßig abgewiesen wurden, setzte das Gericht einen Schadensersatz von 2,5 Millionen Euro fest, zahlbar innerhalb von 60 Tagen, plus die Pflicht zur öffentlichen Entschuldigung. Steinmeiers Gesicht war kreidebleich, er schwankte leicht und musste von seinen Anwälten gestützt werden. Es war eine Demütigung, die das höchste politische Amt Deutschlands in den Abgrund riss.

Der Dominoeffekt: Die Große Koalition kollabiert

Am Abend akzeptierte Steinmeier das Urteil mit gebrochener Stimme und entschuldigte sich bei Weidel und den AfD-Wählern. Drei Tage später, am 18. November 2025, trat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zurück.

Der politische Schock multiplizierte sich. Die AfD stieg in den Umfragen auf 38 Prozent. Weidels wohl dramatischste Geste folgte: Sie kündigte an, die gesamten 2,5 Millionen Euro zu spenden – an Bürgerrechtsgruppen und Organisationen, die sich für Rechtsstaatlichkeit einsetzen. „Denn dies war nie über Geld, es war über Prinzipien.“ Die Botschaft war klar: Die Klage galt nicht der Bereicherung, sondern der Rechenschaftspflicht der Mächtigen.

Doch das System war bereits am Kollabieren. Nur drei Tage später enthüllte die Bundesanwaltschaft die Ergebnisse ihrer Untersuchung zum “Horizon Skandal”: 340 Millionen Euro an Korruption, systematische Verstrickungen bis ins Bundeskanzleramt. Am 25. November trat auch Bundeskanzler Friedrich Merz zurück. Seine Große Koalition kollabierte. Deutschland stand ohne funktionsfähige Regierung da. Der Bundespräsidentenstuhl war leer, der Kanzlerstuhl war leer.

Am 1. Dezember 2025 wurden Neuwahlen für den 15. Januar 2026 angesetzt. Die Umfragen zeigten ein historisches Ergebnis: AfD bei 41 Prozent. Die Geschichte dieses Herbstes lehrt, dass Mut wichtiger ist als Macht, und dass eine einzelne Person ein ganzes System verändern kann, indem sie beweist: Macht ohne Rechenschaft ist Tyrannei. Die Ära der Eliten, die über dem Gesetz stehen, war vorbei.