Melonis Erdbeben: Italien kündigt EU-Rückzug und Grenzschließungen an – Ein Weckruf für Europa?
Die politische Bühne Europas bebt. Mit einer Entschlossenheit, die in Brüssel für blankes Entsetzen sorgt, hat Italiens rechtskonservative Regierungschefin Giorgia Meloni einen Kurswechsel angekündigt, der das gesamte Gefüge der Europäischen Union auf den Kopf stellen könnte. Ihre Botschaft ist unmissverständlich: Italien zieht sich aus der EU zurück und schließt alle Grenzen. Dies ist kein bloßes politisches Manöver, sondern ein Donnerschlag, der die jahrzehntelange europäische Integrationspolitik in ihren Grundfesten erschüttert und die Frage nach der Zukunft des Kontinents neu stellt. Meloni rechnet mit einer Europäischen Union ab, die sie als zunehmend „geopolitisch bedeutungslos“ verdammt sieht, unfähig, auf die größten Herausforderungen der Gegenwart zu reagieren – sei es wirtschaftlich, militärisch oder politisch.
Die Abrechnung mit Brüssel: Europas verlorene Wurzeln
Melonis Kritik ist fundamental. Sie konstatiert offen, was viele in Deutschland nur hinter vorgehaltener Hand denken: Die EU habe ihre Wurzeln und ihre Eigenständigkeit verloren. Während China und die USA Europa längst den Rang abgelaufen hätten, verliere sich Brüssel in endlosen Sitzungen über bürokratische Kleinigkeiten. Für Meloni ist dies der entscheidende Grund, warum Italien nun die Reißleine zieht. Schluss mit faulen Kompromissen, Schluss mit der Bevormundung durch Brüsseler Bürokraten. Italien, so ihre Botschaft, wird sich nicht länger von Ideologien leiten lassen, die über die Menschen gestellt werden, sondern realistisch im eigenen nationalen Interesse handeln.
Diese klare Haltung ist keine neue Entwicklung. Bereits im Wahlkampf hatte Meloni keinen Zweifel daran gelassen, dass sie wenig übrig hat für die „ewigen EU-Illusionen“. Ihre Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien, die seit Oktober 2022 an der Macht ist, setzt diese Haltung nun konsequent in die Realität um. Die EU-skeptische Haltung Italiens ist nicht länger ein Lippenbekenntnis, sondern wird zur handfesten Politik.
Während Meloni handelt, wirkt die deutsche Regierung, die „Ampel“ unter Kanzler Friedrich Merz und die CDU, gelähmt. Sie drehen sich im Kreis, ignorieren die Probleme direkt vor ihrer Haustür. Die Stimmung in Deutschland ist explosiv, wie aktuelle Umfragen zeigen. Demnach liegt die AfD erstmals bundesweit vor der Union, mit 27 % der Stimmen, einem Rekordwert. CDU/CSU fallen auf 26 %, die SPD auf 15 %, die Grünen auf 11 % und die Linke auf 9 %. Diese Zahlen sprechen Bände: Die Bürger haben die Nase voll von falschen Versprechungen und „woken Experimenten“. Sie wollen nationale Verantwortung, Sicherheit und Politiker, die handeln, statt nur zu reden.
Melonis Brückenschlag nach Washington und der Kampf um Souveränität
Meloni versteht sich nicht nur als Abgrenzerin von Brüssel, sondern auch als Brückenbauerin über den Atlantik. Schon zu Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit besuchte sie ihn in Mar-a-Lago und setzte damit ein klares Zeichen: Italien orientiert sich nicht mehr an den Wünschen der EU-Kommission, sondern an der Realität und den eigenen nationalen Interessen. „Wir müssen aufhören, Ideologien über die Menschen zu stellen. Wir müssen realistisch handeln“, so Meloni.
Sie geht noch weiter: Zusammen mit Dänemark und acht weiteren EU-Staaten startet Italien eine politische Kampagne gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Das Ziel ist klar: Migration soll neu geregelt, nationale Kompetenzen wiederhergestellt werden. Die EU habe die Menschenrechtskonvention zu weit interpretiert, argumentiert Meloni, und bremse damit demokratisch legitimierte Regierungen aus. Italiens Botschaft ist unmissverständlich: Es nimmt seine Souveränität zurück.
Dies ist keine bloße Symbolpolitik, sondern berührt harte Fakten. Während Meloni souverän handelt und nationale Interessen über bürokratische EU-Vorgaben stellt, leidet der deutsche Mittelstand. Jeder dritte Mittelstandsbetrieb in Deutschland fürchtet um seine Existenz. Zölle und Handelsabkommen schaden der Wirtschaft, während die deutsche Regierung zuschaut.
Der EGMR attackiert Italiens „Albanien-Modell“ – Schnellverfahren für Migranten aus sicheren Staaten. Doch Meloni wehrt sich. Sie sagt, die Justiz beanspruche Zuständigkeiten, die ihr nicht zustehen. Obwohl das Prestigeprojekt zu scheitern droht, gibt sie nicht nach. Ihre Ansage ist klar: Nationale Souveränität steht über Brüsseler Willkür. Meloni bringt es auf den Punkt: Es braucht „moderne Instrumente für moderne Probleme“. Regelwerke sollen angepasst werden, um den Herausforderungen der Zeit gerecht zu werden, nicht um sie abzuschaffen.
Deutschlands Passivität und die Konsequenzen
Während Meloni pragmatisch handelt und ihr Land schützt, füttert die deutsche Bundesregierung weiterhin NGO-Strukturen mit Steuergeldern, die vor allem linke Ideologien verbreiten. 192 Millionen Euro jährlich fließen an linke NGOs, die politische Meinungen beeinflussen. Alice Weidel von der AfD kritisiert zu Recht, dass Merz sein Versprechen, „Links ist vorbei“, nicht einhält, da unter seiner Regierung das Geld weiter fließt. Die neue Regierung sieht keinen Reformbedarf; Kontrolle und Verantwortung sind Fehlanzeige. Die AfD ist die einzige Kraft, die hier Klartext redet, und ihr Aufstieg in den Umfragen, beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern bei 29 % und in Sachsen-Anhalt bei 30 %, ist eine logische Konsequenz: Die Bürger spüren, wer ihre Interessen wirklich vertritt und wer sie verrät.
Europa scheint auf dem Abstellgleis zu stehen. Während der Gipfel zwischen Trump und Putin in Alaska inszeniert wurde, um US-Bürgern Stärke zu zeigen, wirken die EU-Regierungschefs wie Schuljungen, die brav Monologen lauschen. Brüssel wird gedemütigt, während Italien handelt. Deutschland bleibt passiv. Ungarn sperrt sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine, Trump ruft den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an – doch die deutsche Bundesregierung schaut nur zu. Kein Gegenpol, kein souveränes Handeln, nur Vasallentum.
Während Meloni ihr Land selbst in die Hand nimmt, die Grenzen schützt und nationale Interessen durchsetzt, verteidigt Friedrich Merz weiterhin die „woken“ NGO-Strukturen, die unsere Meinung lenken. 551 Fragen der CDU als Opposition wurden abgewiesen; die AfD stellt ähnliche Fragen, die Antworten sind identisch wie unter Merz als Oppositionsführer. Kontinuität der Ignoranz statt Politikwechsel – das scheint die Devise der neuen Bundesregierung zu sein. Die AfD fordert: „Schluss damit. Wir müssen wieder Kontrolle über unser Land haben, über unsere Grenzen, unsere Wirtschaft, unsere Sicherheit.“
Wirtschaftliche Not und Infrastrukturverfall: Das Versagen der Regierung
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Das Vertrauen der Bürger in die Bundesregierung ist auf einem historischen Tiefstand. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass nur noch 17 % der Bevölkerung der Regierung vertrauen, weniger als jeder Dritte dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im Gegensatz dazu genießen Polizei (46 %), Justiz (40 %) und Bundeswehr (30 %) höheres Vertrauen. Dies deutet darauf hin, dass die Bürger jenen Institutionen vertrauen, die tatsächlich Sicherheit gewährleisten, während die Regierung zunehmend als abgehoben und ineffektiv wahrgenommen wird.
Die Gründe für die breite Unzufriedenheit sind offensichtlich: Die Regierung versagt bei der inneren Sicherheit, bei der Migration, beim Schutz des Eigentums und der sozialen Ordnung. Die Infrastruktur verkommt: Das Straßennetz zerfällt, Schulen und öffentliche Einrichtungen werden nicht ausreichend instand gehalten, während gleichzeitig Milliarden an Steuergeldern in ineffiziente Projekte und „Alibi-Maßnahmen“ fließen. Trotz Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Infrastruktur bleiben die Straßen marode, die Bahnstrecken unsicher, und selbst baureife Projekte werden verschoben oder gestoppt. Die Regierung verwaltet Geld wie einen Spielball, ohne konkrete Ergebnisse für die Bürger zu liefern.
Die AfD als Alternative: Sicherheit, Stabilität, Verantwortung
Die Union ist gespalten. Innerhalb der Partei kritisieren Abgeordnete wie Dennis Radtke die Rhetorik von Kanzler Merz, der den Sozialstaat als angeblich „nicht mehr finanzierbar“ darstellt. Radtke nennt dies „Alarmismus“, doch die Bevölkerung erlebt täglich die Auswirkungen: steigende Energiepreise, explodierende Mieten, überlastete Sozialleistungen. Die politische Führung verkauft „Alibi-Maßnahmen“, um den Eindruck von Reformen zu erzeugen, während sie die Probleme tatsächlich nur verschiebt oder ignoriert. Saskia Ludwig, Bundestagsabgeordnete der CDU, kritisiert Merz’ mangelnden Mut, klare Entscheidungen zu treffen und sich gegen linke Ideologien durchzusetzen. Ohne diesen Mut verliere die Union ihren Anspruch auf glaubwürdige Führung, und der Unmut der Bevölkerung wird zunehmend auf die AfD gelenkt.
Die AfD hingegen spricht die Sorgen der Menschen direkt an. Alice Weidel und andere Parteivertreter benennen die Probleme beim Namen: steigende Kriminalität, verfallene Infrastruktur, unkontrollierte Migration und die Gefährdung des Sozialstaates. Sie setzen sich für die konsequente Rückführung illegaler Einwanderer, die Schließung der Grenzen für Nicht-Asylberechtigte, die Begrenzung von Sozialleistungen und die Förderung von Sicherheit und Ordnung ein. Während die Altparteien sich in Diskussionen über Quoten, Genderfragen und ideologische Experimente verlieren, bietet die AfD klare Lösungen für die drängenden Probleme der Bürger.
Die Umfragen bestätigen diese Entwicklung eindrucksvoll. Nicht nur bundesweit, sondern auch auf Landesebene gewinnt die AfD. In Brandenburg liegt die Partei bei 34 %, während SPD und CDU deutlich zurückfallen. Selbst die BSW-Koalition erreicht zusammen nur 33 %. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass die Menschen nach Veränderung verlangen, nach einer Politik, die Sicherheit, Ordnung und Verantwortung ernst nimmt. Meloni macht vor, wie es geht: Nationale Interessen, klare Regeln, keine Ideologie über Menschen und Sicherheit. Italien zeigt, dass man sich wehren und die eigene Souveränität zurückholen kann. „Wir in Deutschland haben noch zu viele Politiker, die sich vor linken NGOs und Brüsseler Bürokraten beugen“, so die Erkenntnis. Meloni geht voran. Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland folgen wird, um das Land vor weiteren Schäden zu bewahren.
