Ein autoritäres System? Die Zitate, die sitzen

JD Vance soll in diesem Kontext eine unmissverständliche Warnung ausgesprochen haben, die in Berlin einen Schock ausgelöst haben dürfte: „Wenn eine Regierung ihre eigene Opposition als gesichert Rechtsextrem einstuft, nur weil sie Migration kritisiert, dann ist das keine Demokratie mehr. Das ist ein autoritäres System.“ Vance sprach vom drohenden Untergang Europas und vom Scheitern der deutschen Regierung, deren unbequeme Wahrheiten nicht länger unterdrückt werden könnten.

Diese Worte markieren eine neue, ideologische Frontlinie, die sich durch den gesamten Westen zieht. Auf der einen Seite stehen Regierungen wie die Deutsche, die im Namen der Extremismusbekämpfung Zensur, Überwachung und juristische Einschüchterung salonfähig machen. Auf der anderen Seite wächst eine konservative Bewegung von den USA über Ungarn bis Frankreich, die überzeugt ist, dass die liberalen Demokratien vom Weg abgekommen sind und ihre eigenen Bürger nicht mehr schützen.

Selbst Elon Musk schaltete sich in die Debatte ein und twitterte in dramatischer Kürze: „Deutschland verbietet freie Meinungen und nennt das Demokratie. Wakeup.“ Sowohl Vance als auch Musk sehen in der AfD eine Bewegung, die für die Souveränität, die Freiheit und den Schutz der Bürger kämpft – eine Art deutsches Pendant zur Maga-Bewegung in den USA. Trump sieht in Alice Weidel eine Verwandte im Geiste: eine Politikerin, die sich nicht verbiegen lässt, für ihre Überzeugungen einsteht und bereit ist, den Kampf gegen den Globalismus aufzunehmen.

Der eiskalte Schlag aus Washington trifft Berlin ins Mark

Trumps Reaktion auf die deutsche Politik ließ nicht lange auf sich warten. Kein langes Gerede, keine diplomatischen Floskeln, sondern harte, kalte Konsequenzen. Offiziell verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen gegen russische Energieunternehmen. Doch die tatsächliche, gezielte Wirkung traf die Bundesrepublik selbst, als bewusste Kalkulation. Deutsche Tochterfirmen wie die von Gasprom Germania, die Raffinerie in Schwedt, wichtige Handelsverbindungen, die einen großen Teil der Energieversorgung sichern – alles wurde über Nacht lahmgelegt.

Die Lieferketten brachen zusammen, die Ölpreise explodierten, die Aktien stürzten ab. Die Börse in Frankfurt taumelte, der DAX verzeichnete ein katastrophales Minus von acht Prozent an einem einzigen Tag. Selbst im Kanzleramt herrschte Fassungslosigkeit. Beamte sprachen anonym von einem Schock ohne Vorwarnung. Diese Sanktionen trafen nicht Moskau, sondern die deutschen Bürger: Die Raffinerie in Schwedt stand still, Tankstellen waren leer, die Heizölpreise schossen durch die Decke. Wer leidet, ist der normale Pendler, die Familie, die ihre Rechnungen kaum noch begleichen kann.

Bloomberg berichtete, dass Washington bewusst auf jede Konsultation mit Berlin verzichtet hatte. Das Ziel: ein unmissverständliches Zeichen setzen. Das Zeichen, das Merz in seiner Ohnmacht verstehen sollte, hieß: Die Geduld ist am Ende. Kanzler Merz versuchte hektisch, das Ruder herumzureißen. Er rief im Weißen Haus an, schickte diplomatische Schreiben. Die Antwort der USA war ein ohrenbetäubendes Schweigen – ein Machtwort, ein Ultimatum ohne Worte, das lauter war als jede offizielle Ansage.

Der historische Affront des Bundespräsidenten

Diese eiskalte Präzision Trumps ist nicht ohne Vorgeschichte. Ein weiterer unglaublicher Vorgang, der Trump tief verärgert haben soll, betrifft den damaligen Umgang des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit Trumps Wahlsieg. Während nahezu alle Staats- und Regierungschefs der Welt zumindest formell gratulierten, entschied sich Steinmeier bewusst dagegen.

Was folgte, war ein diplomatischer Affront par excellence: Anstatt eines Glückwunsches bezeichnete Steinmeier den demokratisch gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten sogar öffentlich als „Hassprediger“. Man muss sich dies vor Augen führen: Der höchste Repräsentant Deutschlands diffamiert den Präsidenten der USA. Ein Vorgang, der weltweit für Kopfschütteln sorgte und das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Berlin und Washington nachhaltig vergiftete und Trump offensichtlich in seinem Urteil über die deutsche Führung bestärkte.