Trumps radikale Kehrtwende: Was der Phönix aus der Asche als Nächstes plant – Die Schock-Analyse seiner zweiten Amtszeit.
Article: Der Phönix aus der Asche: Ein Triumph mit historischer Dimension
Die Nachricht hat die Welt elektrisiert: Donald Trump ist zurück. Er wird der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und hat damit ein politisches Comeback gefeiert, das in der jüngeren Geschichte der USA seinesgleichen sucht. Was lange als unwahrscheinlich galt, ist eingetreten: Trump hat seine Konkurrentin Kamala Harris von den Demokraten besiegt und die magische Marke von 270 Wahlleuten, die für den Sieg notwendig ist, deutlich überschritten.
Sein Triumph ist nicht nur ein persönlicher Sieg, sondern ein Signal des Wandels, das die USA und die internationale Gemeinschaft tiefgreifend verändern wird. Mit seiner Rückkehr ins Weiße Haus ist Trump etwas gelungen, das seit Grover Cleveland im Jahr 1892 niemandem mehr vergönnt war: nach einer Pause wieder ins höchste Amt zurückzukehren.
Die Wahl war in den entscheidenden Swing States – jenen Bundesstaaten, die traditionell zwischen Republikanern und Demokraten schwanken – bei Weitem nicht so knapp, wie viele Beobachter erwartet hatten. In diesen umkämpften Regionen konnte Donald Trump die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler überzeugen, was ihm nach dem Prinzip „The Winner Takes All“ fast alle Wahlleute sicherte.
Doch der Sieg ist nicht nur auf den Präsidenten beschränkt: Die Republikaner feierten einen Erfolg auf ganzer Linie. Ihnen gelang es, die Mehrheit im US-Senat von den Demokraten zurückzuerobern, während sie ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus mutmaßlich verteidigen konnten. Dies bedeutet, dass Donald Trump als Präsident auf einen republikanisch kontrollierten Kongress zählen kann. Dieser Umstand ist für die Umsetzung seiner radikalen Agenda von entscheidender Bedeutung und ebnet den Weg für weitreichende Gesetzesvorhaben.
Die radikale Agenda: Trumps Masterplan für die Innenpolitik
Was genau plant der alte und neue Präsident in seiner zweiten Amtszeit? Ein Blick in seine Wahlkampfreden und Ankündigungen zeigt, dass die kommenden vier Jahre von einer tiefgreifenden politischen Kehrtwende geprägt sein werden, deren Ausmaß in der modernen US-Politik beispiellos ist.
Der Krieg gegen den „Deep State“ und die Justiz
Eines von Trumps zentralen innenpolitischen Vorhaben ist der unerbittliche Kampf gegen den sogenannten „Deep State“ – den tiefen oder auch Schattenstaat. Hinter diesem Begriff verbirgt sich die Behauptung, die USA würden in Wirklichkeit von mächtigen, nicht gewählten Akteuren in Justiz und Verwaltung regiert.
Trump hat angekündigt, in der Justiz und der Verwaltung „aufräumen“ zu wollen. Das zentrale Instrument hierfür ist die Wiederinkraftsetzung der sogenannten Schedule F-Anordnung, die bereits während seiner ersten Amtszeit erlassen, aber von Joe Biden wieder außer Kraft gesetzt wurde. Diese Anordnung sieht vor, den Schutz von Beamten, die für die Regierung arbeiten, drastisch zu verringern. Dies würde es der neuen Regierung ermöglichen, Angestellte im Justizministerium oder dem FBI zu entlassen, die an Ermittlungen gegen Donald Trump arbeiten oder angewiesen werden, diese einzustellen.
Trump argumentiert, dies diene dazu, „korrupte Akteure in unserem Sicherheits- und Geheimdienstapparat aufzudecken und zu beseitigen.“ Kritiker sehen darin jedoch einen direkten Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz und werfen dem Präsidenten vor, er wolle die Demokratie in den USA abschaffen und eine Diktatur errichten. Obwohl Trump diese Vorwürfe wiederholt mit Spott zurückwies und betonte, er wolle die Demokratie „retten“, bleiben die Sorgen angesichts der geplanten politischen Säuberungen bestehen.
Die Migrationswende: Mauer, Lager und das Ende der Geburtsbürgerschaft
Ein weiterer Hauptpunkt seiner Präsidentschaft wird die Migrationspolitik sein. Donald Trump plant nicht nur eine weitere Sicherung der Grenze zu Mexiko – und damit die Wiederaufnahme seiner ursprünglichen Mauer-Idee – sondern auch eine drastische Vereinfachung von Abschiebungen.
Schockierend für viele Beobachter ist seine Ankündigung, Internierungslager für abschiebepflichtige Personen einzurichten. Darüber hinaus will Trump das Prinzip der sogenannten Geburtsort-Staatsbürgerschaft – das besagt, dass jeder in den USA Geborene automatisch US-Bürger wird – abschaffen. Künftig soll dies nur noch gelten, wenn mindestens einer der beiden Elternteile bereits US-Bürger ist oder einen ständigen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten hat. Ergänzend dazu plant er erneut, einen Einreisestopp für Menschen aus überwiegend muslimischen Ländern zu verhängen, eine Maßnahme, die bereits in seiner ersten Amtszeit angewandt wurde.
Abschied vom Klima: Fossile Energien zuerst
In der Energie- und Klimapolitik vollzieht Trump eine komplette Kehrtwende zur Politik seines Vorgängers Joe Biden. Er hat angekündigt, das Klimaabkommen von Paris erneut aufzukündigen. Für Trump steht die Unabhängigkeit der USA in der Energieversorgung im Vordergrund. Sein Ziel ist eine drastische Erhöhung der Ölförderung im Inland sowie die staatliche Unterstützung der Produktion von Strom aus fossilen Energiequellen. Dies ist ein klarer Bruch mit den Bemühungen um Emissionsfreiheit, wie sie Joe Biden unter anderem mit der Vorgabe verfolgt hatte, bis 2030 die Hälfte aller Neuwagen in den USA emissionsfrei zu machen.
Auch in gesellschaftspolitischen Fragen wird die Politik deutlich konservativer. Trump hat erklärt, nur zwei Geschlechter anzuerkennen und plant, Krankenhäusern, die geschlechtsangleichende Operationen anbieten, die staatliche Förderung zu entziehen.
„America First“ reloaded: Die außenpolitische Revolution
Sein Leitspruch „America First“ – neben dem bekannten „Make America Great Again“ – wird die gesamte Außenpolitik bestimmen. Im Kern bedeutet dies, dass die Interessen der Vereinigten Staaten immer Vorrang haben, was tiefgreifende Konsequenzen für die internationalen Beziehungen nach sich ziehen wird.
NATO auf dem Prüfstand: Europas neue Verantwortung
Das Verteidigungsbündnis NATO steht unter Donald Trump „auf dem Prüfstand“. Beobachter gehen zwar nicht von einem vollständigen Austritt der USA aus, da dies politisch nur schwer umsetzbar wäre. Allerdings wird sich die USA aller Voraussicht nach militärisch und finanziell deutlich zurückziehen. Trump wird die anderen Mitgliedsländer massiv unter Druck setzen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und die NATO-Vorgaben strikt einzuhalten.
Noch drastischer könnte die Haltung gegenüber der Ukraine sein. Trump hat wiederholt signalisiert, die Zahlungen und Lieferungen an die Ukraine möglicherweise komplett einzustellen. Sollte dies geschehen, müssten die Europäische Union und vor allem Deutschland als zweitwichtigster Partner der Ukraine ihre Hilfen signifikant aufstocken, um eine Niederlage Kiews zu verhindern. Gleichzeitig hat Trump angekündigt, Israel deutlich mehr Unterstützung zukommen zu lassen als bisher.
Der drohende Handelskrieg: Zölle und Protektionismus
Gemäß seiner America-First-Strategie droht Donald Trump, auf alle Waren aus dem Ausland pauschale Zölle in Höhe von etwa 10 Prozent zu erheben. Ziel dieser protektionistischen Maßnahme ist es, den Wettbewerb für die USA fairer zu gestalten und die heimische Produktion zu stärken. Auf Waren aus China könnten die Zölle sogar noch höher ausfallen.
Diese Politik betrifft auch Deutschland und die Europäische Union empfindlich. Die in den USA vergleichsweise hohen Zölle würden Produkte vom Kontinent teurer machen. Als Folge könnten deutsche und europäische Unternehmen ihre Produktionsstätten in die USA verlagern, was sich negativ auf die Wirtschaft hierzulande auswirken würde. Die USA unter Donald Trump setzen damit voll auf wirtschaftliche Stärke, Sicherheit und Wohlstand durch Abschottung.
Die Anatomie eines Sieges: Warum Trump gewonnen hat
Die Wahlanalyse zeigt, dass das Ergebnis auf vier besonders relevante Faktoren zurückzuführen ist, die über alle anderen Themen dominierten.
Die Dominanz der Kernthemen: Wirtschaft, Migration, Sicherheit
Bei dieser Wahl gab es Themen, die schlicht alle anderen überlagerten: die Wirtschaft, die innere Sicherheit und die Migration. Diese Kernthemen, die auch in Europa und bei Wahlen in Deutschland zunehmend an Bedeutung gewinnen, waren für die Wähler in den USA entscheidend. Themen, auf die Kamala Harris ihren Wahlkampf fokussiert hatte – wie Identitätspolitik, Klimapolitik und das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche – wurden von den Wählern in den Hintergrund gedrängt.
Der Aufstand der Arbeiterklasse und das Misstrauen gegenüber den Demokraten
Ein signifikanter Faktor war der Wechsel in der Arbeiterklasse. Viele Menschen, die traditionell demokratisch wählten, entschieden sich diesmal für Donald Trump. Angesichts steigender Mieten, Hauspreise und Kredite sahen sich viele in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage und setzten ihre Hoffnungen auf Trump, der ihnen eine Besserung versprach.
Damit einher ging ein massiver Vertrauensverlust der Demokraten, der sich auch bei den Verlusten im US-Kongress widerspiegelte. Kamala Harris gelang es nicht, dieses Misstrauen zu überwinden und die Wähler an die Partei zu binden.
Der Einfluss von Social Media und der Verfall der Konventionellen Medien
Ein besonders interessantes Phänomen war die offensichtlich geringe Bedeutung der konventionellen Medienberichterstattung. Die zahllosen Berichte über die Prozesse und Ermittlungen gegen Donald Trump konnten seinem Wahlerfolg keinen Abbruch tun.
Dies hängt Beobachtern zufolge eng mit der wachsenden Bedeutung der sozialen Netzwerke zusammen, insbesondere der Plattform X (ehemals Twitter). Experten sprechen von einer millionenschweren Kampagne, die von Elon Musk auf seiner Plattform für Donald Trump betrieben wurde. Die sozialen Netzwerke spielten eine zentrale Rolle bei der Meinungsbildung, während konventionelle Medien von Trump selbst als Fake News diskreditiert wurden.
Ab 2025 wird sich unter Donald Trump als Präsident der USA nicht nur die politische Landschaft, sondern auch die gesellschaftliche Atmosphäre verändern. Der Ton in der Politik und in der Gesellschaft ist bereits rauer geworden. Mit seinem nationalistischen Kurs, der nun direkt aus dem Weißen Haus geführt wird, werden die USA zu einem deutlich anderen Land – mit Auswirkungen, die wir auch in Europa und Deutschland zweifellos zu spüren bekommen werden.
